39800038

DPMA DPMA 1998 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 39800038 wurde als Bildmarke am 02.01.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.11.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Ein Dreieck #26.01.01 #Buchstaben oder Ziffern, die geometrische Figuren bilden, Schrift- oder typografische Gegenstände in perspektivischer Darstellung

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 398000387
Registernummer 39800038
Anmeldedatum 02. Januar 1998
Veröffentlichungsdatum 07. Januar 1999
Eintragungsdatum 26. November 1998
Beginn Widerspruchsfrist 07. Januar 1999
Ende Widerspruchsfrist 07. April 1999
Ablaufdatum 31. Januar 2028

Markeninhaber


Aurora Ontario
CA

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 9 12 40 42
Kraftfahrtechnische Teile, Bauteile und Montagesätze, nämlich Rotationsantriebssysteme (nämlich Keilriemenspannungsvorrichtungen, mechanische Steuerungskeilriemenspannungsvorrichtungen, Achsenantriebswellensätze, Leerlaufwellensätze, Antriebswellenentkupplungsmechanismen), Rotationssysteme (nämlich Lichtmaschinenkolben, Kurbelwellenriemenscheiben, Wasserpumpenriemenscheiben, Servolenkungspumpen- und -riemenscheibensätze, Phenolriemenscheiben und -kolben, Aluminiumriemenscheiben und -kolben, Kupplungsrotoren für die Klimaanlage, Kurbelwellendämmung, Torsionsdämpfer), Energieübertragungssysteme (nämlich ein- und zweiteilige Kabelplatinen, wellförmige Getriebeteile, gefräste und gegossene Automatikgetriebeteile, einteilige Kupplungskolben, feingestanzte Teile, Spritzgußteile aus Aluminium, einfache Spiroidalkupplungen), Flüssigkeitsübertragungssysteme (nämlich Treibstoff-, Heizungs- und Öldeckel, Temperaturreglergehäuse, Treibstoffeinfüllstutzen, Wasserauslaufrohre, Dampfrückleitungsventile, eingefaßte Metall- und Plastikteile, Treibstoffeinfüllmodule), Kraftübertragungsmodule (nämlich Öl- und Wasserpumpen); kraftfahrtechnische Teile, Bauteile und Montagesätze, nämlich elektronische Systeme (nämlich Schalter, energieanziehende Türverschluß- und Hubtürenkraftschalter, elektrokalorische Geräte, elektronische Steuereinheiten, elektronische Anzeigen, elektronische akustische Module, Schaltplattenteile, ABS/VAPS Spulmodule, Innenbeleuchtung, Getränkehalter, Ganganzeiger, Mehrfachsysteme, Schwachstromschaltungen); kraftfahrtechnische Teile, Bauteile und Montagesätze, nämlich Karosserie- und Fahrgestellteile (insbesondere allgemeine Press- und Stanzteile, Bodenplattenteile, Querträgersätze, Reformieranlagenmodule, tragende Teile), Innenteile (insbesondere Armaturenbretter, Cockpit-/Konsolenteile, Türpaneele, Zierleistenbleche, Schallschutzisolierungen, Sitze und Sitzgestelle), Außenteile (insbesondere Stoßstangen, Zierleistenteile, Preßprofile für Karosserieseitenteile), Spiegel (insbesondere Außenspiegel, Signalspiegel, Innenspiegel, Wechselspiegel), Sonnenblenden, Lautsprecherfretts, Glaseinfassungen, Haltegriffe, Sicherheitsteile (insbesondere Lenkräder und Airbag-Module), Schließsysteme (nämlich gepreßte, gegossene und kopiergefräste Türscharniere, Schließvorrichtungen für Türen, Motorhauben und Abdeckhauben, Schiebetür- und Hubtürschließvorrichtungen, elektronische Schließvorrichtungen, Türprüfer, Türgriffbausätze, Öffnungs- und Kontrollkabel, Öffnungsauslösemechanismen für ferngesteuerte Motorhauben-, Tankdeckel- und Abdeckhauben, Türbolzen, Tankdeckeltüren, Fensterreglerkabeln, -trommeln und -arme, Türbausätze, komplette Türen, elektronische Schiebetüren, elektronische Hubtüren, Dachreling, Wechsel, Sonnendächer in Form von elektrischen Hubschiebedächern, Spoilern, manuell verschiebbaren und hochklappbaren Sonnendächern, Kupplungs- und Bremspedalsätze, Gaspedalsätze und Hand- und Fußbremsensätze; maschinelle Werkzeugsätze für die Produktion der vorgenannten kraftfahrtechnischen Teile, Bauteile und Montagesätze; Bau kraftfahrtechnischer Teile, Bauteile und Montagesätze; Bau von maschinellen Werkzeugsätzen für die Produktion kraftfahrtechnischer Teile, Bauteilen und Montagesätzen; vorgenannte Dienstleistungen als Lohnherstellung in der Klasse 40 im Auftrag Dritter; Entwurf kraftfahrtechnischer Teile, Bauteile und Montagesätze; Entwurf von Werkzeugsätzen für die Produktion kraftfahrtechnischer Teile, Bauteile und Montagesätze

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
07. Dezember 2023 202300406962 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. März 2018 201700032376 4 Verlängerung, Verlaengert
12. März 2018 201800073976 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
07. Mai 2008 200701028444 4 Verlängerung, Verlaengert
06. Mai 2008 200800157517 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
26. November 1998 199801716097 Eintragung, Marke eingetragen
26. November 1998 199801716695 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10398000387