39760885

DPMA DPMA 1997 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39760885 wurde als Bildmarke am 18.12.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.01.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder #Andere nicht identifizierbare Personifikationen, andere phantastische Wesen menschlichen Aussehens, Geister, Schneemänner, Vogelscheuchen und Gespenster #Akrobaten, Athleten, Tänzer, Jongleure, nackte Männer, sportlich aktive Männer, Männer auf dem Fahrrad, auf dem Motorrad usw. (außer 2.1.2, 2.1.12, 2.1.14, 2.1.20 und 2.1.21)

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 397608853
Registernummer 39760885
Anmeldedatum 18. Dezember 1997
Veröffentlichungsdatum 18. Februar 1999
Eintragungsdatum 14. Januar 1999
Beginn Widerspruchsfrist 18. Februar 1999
Ende Widerspruchsfrist 18. Mai 1999
Ablaufdatum 31. Dezember 2017

Markeninhaber

Inc. Bio-Lab

Decatur Ga.
US

Markenvertreter

Rechts- und Patentanwaltskanzlei Lewinsky & Kollegen
82166 Gräfelfing DE

Waren und Dienstleistungen

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Chlorverbindungen zur Behandlung von Wasser; chemische Mittel zur Erhaltung der Wassertemperatur in Schwimmbecken und Bädern; chemische Mittel zum Kontrollieren der Bildung von Flecken, Wasser- und Kesselstein und Rost; chemische Mittel zur Neutralisierung von überschüssigem Chlor; Antischaum- und Schaumkontrollmittel; chemische Reinigungsmittel für Schwimmbecken und Bäder sowie damit verbundene Oberflächen, welche in Verbindung mit Salzsäure verwendet werden; Gefrierschutzmittel zur Behandlung von Wasser in Schwimmbecken und Bädern; Oxidationsmittel zur Beseitigung und/oder Reduzierung von organischen Verunreinigungen und zur Erhöhung der Wasserklarheit in Schwimmbecken und Bädern; Klärmittel für Schwimmbecken und Bäder; chemische Mittel zum Kontrollieren der Alkalinität von Wasser in Schwimmbecken und Bädern; chemische Mittel zum Kontrollieren der Caliciumhärte von Wasser von Schwimmbecken; chemische Mittel zum Kontrollieren des pH Wertes von Wasser in Schwimmbecken und Bädern; Chemikalien für die Behandlung von Wasser von Schwimmbecken und Bädern; Reinigungsmittel für Chrom und Vinyl; Reinigungsmittel für Schwimmbeckenabdeckungen, desodorierende Mittel; Mittel zur Reinigung von Filtern in Schwimmbecken und Bädern; bakterizide und fungizide Mittel; Algizide; Keimvernichtungsmittel; Präparate für die Hygiene in Schwimmbecken und Bädern; Desinfektionsmittel; Chlorverbindungen sowie andere Verbindungen für die Behandlung von Wasser von Schwimmbecken und Bädern

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. August 2018 201800268203 5f Löschung, Marke geloescht
15. Juni 2015 201520101184 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. Juni 2014 201400237550 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. Februar 2014 201400057824 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. April 2011 201100125839 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. August 2009 200900274815 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Januar 2008 200601003202 4 Verlängerung, Verlaengert
08. Januar 2008 200800020298 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. Juli 2005 200590063200 RAW: Berichtigung
14. Januar 1999 199901741773 Eintragung, Marke eingetragen
14. Januar 1999 199901742625 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10397608853

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