Scala

DPMA DPMA 1997 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Scala wurde als Wortmarke am 09.12.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.03.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 397588666
Registernummer 39758866
Anmeldedatum 09. Dezember 1997
Veröffentlichungsdatum 09. April 1998
Eintragungsdatum 03. März 1998
Beginn Widerspruchsfrist 09. April 1998
Ende Widerspruchsfrist 09. Juli 1998
Ablaufdatum 31. Dezember 2007

Waren und Dienstleistungen

9 28 41
Elektrotechnische und elektronische Apparate, Instrumente und Maschinen (soweit in Klasse 9 enthalten); Automaten, die nach einer Entgegennahme von Münzen, Banknoten, Wertmarken, Karten und/oder Marken betätigt werden; elektrische und elektronische Maschinen und Apparate für Spiel-, Vergnügungs- oder Unterhaltungszwecke; Spiel- und Unterhaltungsautomaten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate einschließlich Münzschaltgeräte; vorgenannte Waren auch in Verbindung mit geld- und geldwertmäßig betätigten Unterhaltungsautomaten, Spielautomaten und Sportautomaten; Apparate zur Abrechnung von geldbetätigten Automaten, Datenaufzeichnungsautomaten, Datendrucker; gedruckte elektronische Schaltungen; mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger (soweit in Klasse 9 enthalten); geldwertmäßig betätigte Kompaktsportautomaten, Kompaktsportgeräte für Sport auf kleinem Raum, insbesondere elektronisches Dart, Tischfußball, Pool-Billard, Snooker, Schießstände; Unterhaltung, nämlich Zerstreuung, Belustigung oder Entspannung von Personen; Betrieb von Spielhallen mit Unterhaltungsautomaten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
18. September 2008 200800697136 5f Löschung, Marke geloescht
03. März 1998 199801539299 Eintragung, Marke eingetragen
03. März 1998 199801539659 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10397588666