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Die Deutsche Marke VIPA wurde als Wortmarke am 29.11.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.04.1998 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 397573308 |
| Registernummer | 39757330 |
| Anmeldedatum | 29. November 1997 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. Mai 1998 |
| Eintragungsdatum | 29. April 1998 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. Mai 1998 |
| Ende Widerspruchsfrist | 31. August 1998 |
| Ablaufdatum | 30. November 2027 |
Markeninhaber
65760 Eschborn
DE
Markenvertreter
90571 Schwaig
DE
Waren und Dienstleistungen
9
14
28
Geräte zur Übertragung und/oder Wiedergabe und/oder Speicherung, Ver- und/oder Bearbeitung von Bild und/oder Ton und/oder Daten einschließlich aufeinander abgestimmte Geräte zur multimedialen Darstellung von Daten, Text, Graphiken, Bildern, Audio und Video in Kombination mit Geräten der Datenverarbeitung, insbesondere Computern und Mikroprozessoren; Multimedia-Systeme bestehend aus Personal-Computer, Disketten, Compact-Disks, Bildschirmen, Video-Rekordern, TV-Kameras, Video-Bandschneidegeräten, analogen und digitalen Bildplattenaufzeichnungs- und -abspielgeräten, Signalverstärkern, Signalverteilern, TV-Kabeln, TV-Steckern, TV-Fernsteuergeräten, Digitalisierungs- und Komprimierungsschaltungen für Video-Daten, steckbaren elektronischen Schaltungskarten, Dekomprimierungsschaltungen für Video-Daten, elektrische Filter, Signalpegel-Anzeigegeräten, CD-Rekordern, CD-ROM-Rekordern, Scan-Wandlern, Normen-Wandlern, Workstations, PC-Programmen, Steuerprogrammen, Computer-Software, Spielprogramme auf Datenträgern, nämlich Bändern, Magnetbändern, Disketten, Magnetdisketten, optischen Disketten, IC-Karten, Microchips oder elektronischen Stromkreisen sowie Cassetten (soweit in Klasse 9 enthalten); Unterhaltungsgeräte als Zusatzgeräte für einen Fernseher und elektronische Tischspielgeräte mit elektro-optischem Bildschirm; elektronische und/oder automatische und/oder geld- oder spielmarkenbetätigte Video-Spielgeräte und zugehörige Bildschirmgeräte, Videogeräte, Video-Recorder, Video-Computer, Heim-Computer, Kontrollgeräte, -apparate oder -instrumente für handbetätigte elektronische Spielgeräte, einschließlich solcher für Spielzwecke, zu Computern gehörende elektro-optische Bildschirme, LCD-Anzeigen, elektronisch betriebene Drucker, Disketten und Diskettenbehälter, Video-Bänder (bespielt und unbespielt), CD und CD-ROM; elektronische Apparate mit Spielfunktion und Zeitanzeigefunktion, elektronische Unterhaltungsspielgeräte mit elektro-optischem Bildschirm sowie Teile von und Bausätze (Kits) zu den genannten Waren, im wesentlichen bestehend aus Schaltkreisplatinen und gedruckten Schaltungen, beispielsweise für Spielversionen für mehrere Spieler, Kabeln, Kabelverzweigungen, beleuchteten Hinweis- und Reklameschildern und -folien sowie Schutzabdeckungen hierfür, Frontrahmen und Blenden für den Spielapparatmonitor, auch mit aufgedruckter Graphik, Schaltern und Knöpfen für das Steuerpult der Spielapparate, Schildern für die Knöpfe des Steuerpults, Steuerpultabdeckungen, Joysticks, Keyboards für Computer und Spielgeräte, Schildern zur Montage auf dem Steuerpult und dem Monitorrahmen der Spielapparate (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte der Kommunikations- und Informationstechnik, der Telekommunikation, der Sicherheitstechnik, der Haustechnik und der Automatisierungstechnik und daraus bestehende Automatisierungsanlagen, Industrieanlagen, Maschinenanlagen soweit in Klasse 9 enthalten; Juwelierwaren; Edel-Metalle, nämlich Gold, Platin und Silber und ihre Imitationen; Schmuckwaren aus Gold, Platin, Silber, Doublé und Glas mit Edelsteinen, imitierten und synthetischen Steinen als Echt- und Modeschmuck mit und ohne Edelmetallauflage, nämlich Hals-, Arm-, Ohr-, Hand-, Bein- und Fußschmuck, Anstecknadeln, Broschen, Ohrgehänge und Ohrenstecker, Ohrringe und Clips, Nabelringe, Krawattennadeln und Krawattenhalter, Verschlüsse, Armbänder und Armreife, Metallzierketten mit und ohne Edelmetallauflage, Perlenketten gefaßt und ungefaßt, Manschettenknöpfe, Ringe, Spangen, Colliers, Anhänger, Serviettenhalter aus Metall (soweit in Klasse 14 enthalten), Brautschmuck mit und ohne Edelmetallauflage, Diademe und Myrthensträuße aus Metall mit und ohne Edelmetallauflage, gefaßte und ungefaßte, echte und unechte Steine, Initialbuchstaben mit und ohne Edelmetallauflage; Edelsteine, Halbedelsteine, Bernstein, Perlen und Schmuckteile soweit in Klasse 14 enthalten (Schmuckwaren); Ziergegenstände oder kunstgewerbliche Gegenstände aus edlen und unedlen Metallen und deren Legierungen, auch plattiert, wie Barren, Münzen und geprägte Gedenkmünzen, Medaillen und Medaillons, Orden, Wappen, Schlüsselanhänger, Brillen, Brillenetuis aus oben genannten Materialien; Bijouterien; Uhren und Zeitmeßinstrumente, Kleinuhren, Spieluhren, Herren- und Damenuhren, Anhänge- und Einsteckuhren, Armbanduhren, Schmuckuhren, Uhrarmbänder, Uhrgehäuse, Uhrwerke, Zifferblätter, Etuis für Uhren; Schmuckteile aller Art zum Selbstgestalten von Schmuck (Perlen, Broschen, Metall- und Kunststoffteile, Ketten, Ringe) soweit in Klasse 14 enthalten; Spiele; Spielzeug, einschließlich Baukästen, Modellspielwaren, Modelleisenbahnen, verkleinerte Nachbildungen von Maschinen, Fahrzeugmodellen, Geräten, Apparaten, Motoren, Werkzeugen, Gebäuden, von Waren und Einrichtungen des täglichen Lebensbedarfs, Spielbausteine aus Stein und aus diesen bestehende Steinbaukästen, manuelle, automatische (nicht geldbetätigte), elektrische, elektronische, magnetische, optische sowie aus vorgenannten Energiearten kombinierte Taschen-, Kleinraum- oder Zimmerspiele, pädagogisches Spielzeug, Modell- und Experimentierkästen, einschließlich elektronischer, chemischer und optischer Experimentierkästen und Baukästen, Kinderlandfahrzeuge, wie Roller und Go-Charts, aufblasbares und transportables Spielzeug, Schwimmbecken für Spielzwecke und Kinderwasserfahrzeuge, Schlauchboote, fliegende Spielzeuge, Spielpistolen; Spielzeuge für Haustiere; Karnevalsartikel, nämlich Luftschlangen, Ratschen, Pritschen, Scherzartikel, Spiel- und Karnevalsmasken, Puppen und Puppenwaren; Turn- und Sportgeräte (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaumschmuck; Teile aller genannten Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. Februar 2021 | 202100066928 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 05. Dezember 2017 | 201620778048 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 01. Juli 2008 | 200608431986 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 30. Juni 2008 | 200800562948 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 30. Juni 2008 | 200800562949 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 15. Mai 2008 | 200800219453 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 06. März 1999 | 199901775316 | Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen | |
| 29. April 1998 | 199801576694 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10397573308