Llaves de Oro

DPMA DPMA 1997 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Llaves de Oro wurde als Wortmarke am 05.11.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.05.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 397526636
Registernummer 39752663
Anmeldedatum 05. November 1997
Veröffentlichungsdatum 02. Juli 1998
Eintragungsdatum 28. Mai 1998
Beginn Widerspruchsfrist 02. Juli 1998
Ende Widerspruchsfrist 02. Oktober 1998
Ablaufdatum 30. November 2007

Markeninhaber


32312 Lübbecke
DE

Waren und Dienstleistungen

9 28 41 42
Verpflegung von Gästen; Unterhaltung, nämlich Zerstreuung, Belustigung oder Entspannung von Personen; Betrieb von Spielhallen mit Unterhaltungsautomaten; elektrotechnische und elektronische Apparate, Instrumente und Maschinen (soweit in Klasse 9 enthalten); Automaten, die nach einer Entgegennahme von Münzen, Banknoten, Wertmarken, Karten und/oder Marken betätigt werden; elektrische und elektronische Maschinen und Apparate für Spiel-, Vergnügungs- oder Unterhaltungszwecke; Spiel- und Unterhaltungsautomaten; geldwertmäßig betätigte Kompaktsportautomaten, Kompaktsportgeräte für Sport auf kleinem Raum, insbesondere elektronisches Dart, Tischfußball, Pool-Billard, Snooker, Schießstände; Mechaniken für geldbetätigte Apparate einschließlich Münzschaltgeräte; vorgenannte Waren auch in Verbindung mit geld- und geldwertmäßig betätigten Unterhaltungsautomaten, Spielautomaten und Sportautomaten; Apparate zur Abrechnung von geldbetätigten Automaten, Datenaufzeichnungsautomaten, Datendrucker; gedruckte elektronische Schaltungen; mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger (soweit in Klasse 9 enthalten)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
01. August 2008 200800613594 5f Löschung, Marke geloescht
07. Mai 2007 200701146613 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. November 1998 199801717191 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. Mai 1998 199801614242 Eintragung, Marke eingetragen
28. Mai 1998 199801614498 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10397526636