Orientcash

DPMA DPMA 1997 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Orientcash wurde als Wortmarke am 05.11.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.05.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 397526628
Registernummer 39752662
Anmeldedatum 05. November 1997
Veröffentlichungsdatum 20. Juni 1998
Eintragungsdatum 11. Mai 1998
Beginn Widerspruchsfrist 20. Juni 1998
Ende Widerspruchsfrist 21. September 1998
Ablaufdatum 30. November 2007

Markeninhaber


32312 Lübbecke
DE

Waren und Dienstleistungen

9 28 41 42
Verpflegung von Gästen; Unterhaltung, nämlich Zertreuung, Belustigung oder Entspannung von Personen; Betrieb von Spielhallen mit Unterhaltungsautomaten; elektrotechnische und elektronische Apparate, Instrumente und Maschinen (soweit in Klasse 9 enthalten); Automaten, die nach einer Entgegennahme von Münzen, Banknoten, Wertmarken, Karten und/oder Marken betätigt werden; elektrische und elektronische Maschinen und Apparate für Spiel-, Vergnügungs- oder Unterhaltungszwecke; Spiel- und Unterhaltungsautomaten; geldwertmäßig betätigte Kompaktsportautomaten, Kompaktsportgeräte für Sport auf kleinem Raum, insbesondere elektronisches Dart, Tischfußball, Pool-Billard, Snooker, Schießstände; Mechaniken für geldbetätigte Apparate einschließlich Münzschaltgeräte; vorgenannte Waren auch in Verbindung mit geld- und geldwertmäßig betätigten Unterhaltungsautomaten, Spielautomaten und Sportautomaten; Apparate zur Abrechnung von geldbetätigten Automaten, Datenaufzeichnungsautomaten, Datendrucker; gedruckte elektronische Schaltungen; mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger (soweit in Klasse 9 enthalten)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
01. August 2008 200800612526 5f Löschung, Marke geloescht
07. Mai 2007 200701146594 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. November 1998 199801717193 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Mai 1998 199801581203 Eintragung, Marke eingetragen
11. Mai 1998 199801581471 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10397526628