KESSEL

DPMA DPMA 1997 Trademark registered

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The German trademark KESSEL was filed as Word mark on 10/31/1997 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 01/27/1998. The current status of the mark is "Trademark registered".

Trademark Details Last update: July 8, 2024

Trademark form Word mark
File reference 397520956
Register number 39752095
International trademark No. IR703168, November 18, 2024
Application date October 31, 1997
Publication date February 28, 1998
Entry date January 27, 1998
Start of opposition period February 28, 1998
End of the opposition period May 28, 1998
Expiration date October 31, 2027

Trademark owner


85101 Lenting
DE

Trademark representatives

goods and services

6 7 9 11 16 19 41 42
Entwässerungsrinnen; Flüssigkeitsrückstauverschlüsse, insbesondere für Rohrleitungen für fäkalienhaltiges oder fäkalienfreies Abwasser; Rohre jeglicher Art, insbesondere mit Reinigungsöffnung und Rückstauverschluß, Drainagerohre, Kabelschutzrohre; Rohranschlußstücke, Rohrbögen, Rohrmuffen, Rohrformstücke; Gitterroste; Abwassersammelbehälter; Bad-, Boden-, Decken-, Keller-, Brauchwasser-, Regenwasser- und Kanalabläufe (Gully) mit und ohne Geruchs- und/oder Rückstauverschluß; Schächte jeglicher Art, insbesondere Sickerschächte; Lüftungsschächte und deren Teile, Schächte zum Einbau ins Erdreich, auch begehbar, Kabel-, Revisions-, Versorgungs- und Probeentnahmeschächte; Vorratstanks, insbesondere für Wasser, Chemikalien und andere Flüssigkeiten; Flüssigkeitsbehälter, insbesondere Fett-, Stärke- und/oder Leichtflüssigkeitsabscheideapparate; alle Waren ganz oder teilweise aus Metall und soweit in Klasse 6 enthalten; alle Waren nicht für Kessel oder als Teile von Kesseln; Hebe- und Förderanlagen für Abwasser, Brauch- und Regenwasser, im wesentlichen bestehend aus einem Behälter mit Unterdruck oder Überdruckfördergerät, sämtliche Waren vorzugsweise aus Kunststoff oder Metall; Pumpen; Abwasserklärapparate; Regenwassernutzungsanlagen, im wesentlichen bestehend aus Behältern, vorzugsweise aus Kunststoff, maschinellen Wasserpumpen, Wasserfiltergeräten sowie elektrischen und/oder elektronischen Steuergeräten; Wasserwächter; alle Waren nicht für Kessel oder als Teile von Kesseln; belichtete Filme, elektrische und/oder elektronische Steuer-, Schalt-, Überwachungs-, Alarm- und Regelungsgeräte für Wasserfiltergeräte, Wassersteuergeräte, Abwasserhebeanlagen, Regenwassernutzungsanlagen, Rückstauverschlüsse, alle Waren nicht für Kessel oder als Teile von Kesseln; Wasserfiltergeräte, Wasserleitungsgeräte und sanitäre Anlagen, insbesondere Bodenwasser-, Keller- und Regenwasser- und Kanalabläufe (Gully) mit und ohne Geruchs- und/oder Rückstauverschluß; alle Waren nicht für Kessel oder als Teile von Kesseln; Zeitschriften; nicht in bezug auf Kessel oder auf Teile von Kesseln; Entwässerungsrinnen; Flüssigkeitsrückstauverschlüsse, insbesondere für Rohrleitungen für fäkalienhaltiges oder fäkalienfreies Abwasser; Rohre jeglicher Art, insbesondere mit Reinigungsöffnung und Rückstauverschluß, Drainagerohre, Kabelschutzrohre; Rohranschlußstücke, Rohrbögen, Rohrmuffen, Rohrformstücke; Gitterroste; Abwassersammelbehälter; Bad-, Boden-, Decken-, Keller-, Brauchwasser-, Regenwasser- und Kanalabläufe (Gully) mit und ohne Geruchs- und/oder Rückstauverschluß; Schächte jeglicher Art, insbesondere Sickerschächte; Lüftungsschächte und deren Teile, Schächte zum Einbau ins Erdreich, auch begehbar, Kabel-, Revisions-, Versorgungs- und Probeentnahmeschächte; Vorratstanks, insbesondere für Wasser, Chemikalien und andere Flüssigkeiten; Flüssigkeitsbehälter, insbesondere Fett-, Stärke- und/oder Leichtflüssigkeitsabscheideapparate; alle Waren ganz oder teilweise aus Kunststoff und/oder aus Beton und soweit in Klasse 19 enthalten; alle Waren nicht für Kessel oder als Teile von Kesseln; Vermieten von Filmen und Videobändern, Bespielen von Videobändern für andere; Durchführen von Seminaren und Schulungen auf dem Gebiet der Entwässerungstechnik und Abscheidetechnik; nicht in bezug auf Kessel oder auf Teile von Kesseln; Dienstleistungen eines Ingenieurs, nämlich technische Beratung auf dem Gebiet der Entwässerungstechnik und Abscheidetechnik; nicht in bezug auf Kessel oder auf Teile von Kesseln
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Trademark history

Date Document number Area Entry
July 1, 2024 202400225650 8a Transfer / Change of address, Abgeschlossen
November 15, 2017 201620742125 4 Extension, Verlaengert
July 27, 2010 201000471000 3b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
November 8, 2007 200701349852 8d Transfer / Change of address, Abgeschlossen
October 25, 2007 200607823107 4 Extension, Verlaengert
October 24, 2007 200701333785 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
April 10, 1998 199890005108 RAW: Berichtigung
January 27, 1998 199801513361 Registration, Marke eingetragen
January 27, 1998 199801513655 Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10397520956