KESSEL

DPMA DPMA 1997 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke KESSEL wurde als Wortmarke am 31.10.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.01.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 08. Juli 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 397520956
Registernummer 39752095
Internationale Marke Nr. IR703168, 18. November 2024
Anmeldedatum 31. Oktober 1997
Veröffentlichungsdatum 28. Februar 1998
Eintragungsdatum 27. Januar 1998
Beginn Widerspruchsfrist 28. Februar 1998
Ende Widerspruchsfrist 28. Mai 1998
Ablaufdatum 31. Oktober 2027

Markeninhaber


85101 Lenting
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

6 7 9 11 16 19 41 42
Entwässerungsrinnen; Flüssigkeitsrückstauverschlüsse, insbesondere für Rohrleitungen für fäkalienhaltiges oder fäkalienfreies Abwasser; Rohre jeglicher Art, insbesondere mit Reinigungsöffnung und Rückstauverschluß, Drainagerohre, Kabelschutzrohre; Rohranschlußstücke, Rohrbögen, Rohrmuffen, Rohrformstücke; Gitterroste; Abwassersammelbehälter; Bad-, Boden-, Decken-, Keller-, Brauchwasser-, Regenwasser- und Kanalabläufe (Gully) mit und ohne Geruchs- und/oder Rückstauverschluß; Schächte jeglicher Art, insbesondere Sickerschächte; Lüftungsschächte und deren Teile, Schächte zum Einbau ins Erdreich, auch begehbar, Kabel-, Revisions-, Versorgungs- und Probeentnahmeschächte; Vorratstanks, insbesondere für Wasser, Chemikalien und andere Flüssigkeiten; Flüssigkeitsbehälter, insbesondere Fett-, Stärke- und/oder Leichtflüssigkeitsabscheideapparate; alle Waren ganz oder teilweise aus Metall und soweit in Klasse 6 enthalten; alle Waren nicht für Kessel oder als Teile von Kesseln; Hebe- und Förderanlagen für Abwasser, Brauch- und Regenwasser, im wesentlichen bestehend aus einem Behälter mit Unterdruck oder Überdruckfördergerät, sämtliche Waren vorzugsweise aus Kunststoff oder Metall; Pumpen; Abwasserklärapparate; Regenwassernutzungsanlagen, im wesentlichen bestehend aus Behältern, vorzugsweise aus Kunststoff, maschinellen Wasserpumpen, Wasserfiltergeräten sowie elektrischen und/oder elektronischen Steuergeräten; Wasserwächter; alle Waren nicht für Kessel oder als Teile von Kesseln; belichtete Filme, elektrische und/oder elektronische Steuer-, Schalt-, Überwachungs-, Alarm- und Regelungsgeräte für Wasserfiltergeräte, Wassersteuergeräte, Abwasserhebeanlagen, Regenwassernutzungsanlagen, Rückstauverschlüsse, alle Waren nicht für Kessel oder als Teile von Kesseln; Wasserfiltergeräte, Wasserleitungsgeräte und sanitäre Anlagen, insbesondere Bodenwasser-, Keller- und Regenwasser- und Kanalabläufe (Gully) mit und ohne Geruchs- und/oder Rückstauverschluß; alle Waren nicht für Kessel oder als Teile von Kesseln; Zeitschriften; nicht in bezug auf Kessel oder auf Teile von Kesseln; Entwässerungsrinnen; Flüssigkeitsrückstauverschlüsse, insbesondere für Rohrleitungen für fäkalienhaltiges oder fäkalienfreies Abwasser; Rohre jeglicher Art, insbesondere mit Reinigungsöffnung und Rückstauverschluß, Drainagerohre, Kabelschutzrohre; Rohranschlußstücke, Rohrbögen, Rohrmuffen, Rohrformstücke; Gitterroste; Abwassersammelbehälter; Bad-, Boden-, Decken-, Keller-, Brauchwasser-, Regenwasser- und Kanalabläufe (Gully) mit und ohne Geruchs- und/oder Rückstauverschluß; Schächte jeglicher Art, insbesondere Sickerschächte; Lüftungsschächte und deren Teile, Schächte zum Einbau ins Erdreich, auch begehbar, Kabel-, Revisions-, Versorgungs- und Probeentnahmeschächte; Vorratstanks, insbesondere für Wasser, Chemikalien und andere Flüssigkeiten; Flüssigkeitsbehälter, insbesondere Fett-, Stärke- und/oder Leichtflüssigkeitsabscheideapparate; alle Waren ganz oder teilweise aus Kunststoff und/oder aus Beton und soweit in Klasse 19 enthalten; alle Waren nicht für Kessel oder als Teile von Kesseln; Vermieten von Filmen und Videobändern, Bespielen von Videobändern für andere; Durchführen von Seminaren und Schulungen auf dem Gebiet der Entwässerungstechnik und Abscheidetechnik; nicht in bezug auf Kessel oder auf Teile von Kesseln; Dienstleistungen eines Ingenieurs, nämlich technische Beratung auf dem Gebiet der Entwässerungstechnik und Abscheidetechnik; nicht in bezug auf Kessel oder auf Teile von Kesseln

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
01. Juli 2024 202400225650 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. November 2017 201620742125 4 Verlängerung, Verlaengert
27. Juli 2010 201000471000 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. November 2007 200701349852 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. Oktober 2007 200607823107 4 Verlängerung, Verlaengert
24. Oktober 2007 200701333785 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
10. April 1998 199890005108 RAW: Berichtigung
27. Januar 1998 199801513361 Eintragung, Marke eingetragen
27. Januar 1998 199801513655 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10397520956