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DPMA DPMA 1997 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke e wurde als Wort-Bildmarke am 10.10.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.12.1997 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Ein Brief

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 397484062
Registernummer 39748406
Anmeldedatum 10. Oktober 1997
Veröffentlichungsdatum 20. Januar 1998
Eintragungsdatum 16. Dezember 1997
Beginn Widerspruchsfrist 20. Januar 1998
Ende Widerspruchsfrist 20. April 1998
Ablaufdatum 31. Oktober 2017

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Elektrische, elektronische und optische Meß-, Signal-, Kontrollapparate und -instrumente soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere elektrische Geräte und Instrumente der Elektroakustik und Teile davon; Geräte und Instrumente zur Aufnahme, Übertragung und Wiedergabe von Audiosignalen und Teile davon, soweit in Klasse 9 enthalten; Sender, Empfangsgeräte, insbesondere HF-Empfänger, HF-Eingangsmodule, Geräte zur Aufnahme und Wiedergabe von elektrischen Signalen, insbesondere Tonsignalen, Geräte zur drahtlosen Übertragung von akustischen Informationen; mit Programmen versehene Datenträger, Software, insbesondere auf Disketten, Bändern, Platten; elektroakustische und visuelle, identifizierbare Führungssysteme auch multilinguale, bestehend aus Sender, Empfänger, insbesondere Tonsignalempfänger und Kopfhörer; Geräte zur Sendung, Übertragung und Empfang von Ton- oder Videosignalen, insbesondere Hochfrequenz-Tonübertragungsgeräte und Geräte der Tonübertragungstechnik, Sendeeinrichtungen, insbesondere Taschensender und -empfänger, Taschensender und -empfänger im UF- und VHF-Bereich sowie Teile davon, Diversity-Empfänger, Kleinhörer, Geräte der Reportagetechnik, insbesondere Breitbandsender mit Kommandoempfänger, Rückkanalsender, Diversity-Programmempfänger, Kommandosender; Antennen, Geräte für Schmalband- und Breitbandsysteme in der Tonübertragungstechnik, Sender, insbesondere Mehrkanalsender und Einkanalsender, Infrarotsender, Empfänger, insbesondere Mehrkanal-, Einkanal- und Zweikanal-Empfänger; Kopfhörerempfänger, Kinnbügelempfänger sowie Teile dieser Waren; Geräte für die Tonübertragung und -Wiedergabegeräte; Infrarot- und HF-Sender und -empfänger, insbesondere Mono-, Stereo-, Zweikanal- und Kinnbügelempfänger, Hör- und Sprechgarnituren, Konferenzanlagen, analoge und digitale Übertragung von Audio- und Video- und Datensignalen, Software für derartige Systeme für Steuerung, Abstimmung und Kontrolle, Geräte und Instrumente der Konferenz- und Telekommunikationstechnik, der Flugsicherung, Berichterstattung, militärischer Kommunikationsbereiche; Mikrofone, insbesondere dynamische Mikrofone, Kondensator-Mikrofone, Elektretmikrofone, Kopfbügelmikrofone, Schwanenhalsmikrofone, Richtrohrmikrofone, drahtlose Mikrofone, Ansteckmikrofone, Mikrofone mit integriertem Sender, insbesondere Kondensatormikrofone mit eingebauten Hochfrequenzsendern, Mikrofonmodule, Solistenmikrofone, Druckmikrofone, umschaltbare Mikrofone, Grenzflächenmikrofonmodule, Grenzflächenmikrofone, Mikrofonkapseln und Teile dieser Waren, Mikrofontrennverteiler, Übertrager, Mikrofonetuis, elektroakustische Wandler, insbesondere Kopfhörer, dynamische Kopfhörer, elektrostatische Kopfhörer, drahtlose Kopfhörer, Kopfhörer für den Einsatz in Flugzeugen, Autobussen und Zügen, insbesondere mit Infrarot- oder Hochfrequenzübertragung, Kopfhörer mit aktiver Lärmkompensation, Lautsprecher, Teile und Zubehör für die elektroakustischen Wandler und Kopfhörer, nämlich Ohrpolster, Lautstärkeregler, Verstärker, insbesondere High-End- und Röhrenverstärker, Akkustecker, Steckerladegeräte, Hörerkabel; medizinisch technische Geräte; Geräte und Instrumente der Audiologietechnik, elektrische Hörhilfen, Hörverstärker, elektrisch betriebene Hörgeräte, Geräte zur Sprachtherapie, Übertragungs- und Wiedergabegeräte für Hörgeschädigte

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. Juni 2018 201800194791 5f Löschung, Marke geloescht
15. Januar 2010 201000012421 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. Februar 2009 200900083278 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. Oktober 2007 200607820777 4 Verlängerung, Verlaengert
23. März 2000 200002025872 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Februar 2000 200001993627 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. November 1999 199901940174 Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
16. Dezember 1997 199701489714 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10397484062