SMALL SOLDIERS

Waren und Dienstleistungen

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Seifen, Parfümerien, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, insbesondere für die dekorative Kosmetik, Schaumbad, Badegel, Lippenbalsam, Haarwässer, nicht-medizinische Haarpflegemittel, nicht-medizinische Zahnpflegemittel, Deodorants für den persönlichen Gebrauch; Schlüsselketten und -ringe, Spardosen, Armbänder mit Identifikationsschildchen, sämtlich aus unedlem Metall; elektrische, elektrotechnische und elektronische Apparate und Geräte, soweit in Klasse 9 enthalten; optische, Film- und photographische Apparate und Instrumente; Verkaufsautomaten, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; optische Bildbetrachter mit dreidimensionalen graphischen Darstellungen; Filmbetrachter und Filmkassetten; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Heimcomputer, Pufferspeicher, Computerchips, -disks, -kabel, -diskettenlaufwerke, -terminals, -drucker, -tastaturen, -sichtgeräte und andere Peripheriegeräte für Computer; Computerspielausrüstungen bestehend aus Speicherdisketten, Handreglern und Fernsehspielgerät; Video-, Computer- und andere elektronische Spiele (soweit in Klasse 9 enthalten); Spiel- und Unterhaltungsautomaten, einschließlich Flipperspiele, Video- und Computerspiele (auch jeton- oder münzbetätigt); Teile aller vorgenannten Waren; Zubehör für Heimcomputer, Video- und Computerspiele sowie ähnliche elektronische und elektrotechnische Apparate, nämlich Steuerknüppel, Handregler, Steuergeräte, Adapter, Module; Computer- und Videospielkassetten, -disketten, -kartuschen, -platten und -bänder; Computersoftware, soweit in Klasse 9 enthalten; leere CD-ROMs, bespiele CD-ROMs, insbesondere mit Filmen oder Fernsehprogrammen; belichtete Filme, insbesondere Kino- und Spielfilme; bespielte und unbespielte Ton- und/oder Bildträger (ausgenommen unbelichtete Filme), insbesondere Kartuschen und Kassetten, Schallplatten, Compact-Disks, Tonbänder und -kassetten, Magnetaufzeichnungsträger, Videobänder, Videokassetten; dekorative Magnete; Brillen, Sonnenbrillen; Brillenetuis, Brillenketten, -schnüre, -gläser und -fassungen; Juwelierwaren; Schmuckwaren, insbesondere Ketten, Revers- und Anstecknadeln, Anhänger, Ohrringe, Armbänder, Ringe, sämtlich aus Edelmetall, damit plattiert oder als Modeschmuck; Edelsteine, Uhren und andere Zeitmeßinstrumente, Uhrarmbänder; Schlüsselanhänger, -ketten und -ringe, soweit in Klasse 14 enthalten; Papier, Pappe (Karton), Papierwaren und Pappwaren, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, Zeitungen und Zeitschriften, Bücher, Comic-Hefte und -Bücher, Sketchbücher, Bildromane, Spiel- und Aktivitätsbücher, Mal- und Hobbybücher, Bastelbücher, Posterbücher; Bücherstützen, Buchhüllen, Buchkassetten; Fotografien, auch mittels Computer hergestellte, Poster; Ausschneidefiguren und Dekorationen aus Pappe, Schreibwaren, Post- und Grußkarten, Tauschkarten, Briefpapier und Briefumschläge, Briefmarken, Namensschildchen und Etiketten aus Papier oder Pappe, Notizbücher, Tagebücher, Notizzettel, Notiztafeln, Adressenbücher, Briefmappen, Aktendeckel, -mappen und -hefter, Folien-Lochverstärker, Kalender, Ringbücher, Hefte, Studentenplaner, Alben, Sammelbücher, Briefbeschwerer, Brieföffner, Schreibunterlagen, Tischordner (Behälter für Schreib- und Büroutensilien); Lineale, Radiergummis, Hefter, Heft- und Büroklammern, Bücher- und Lesezeichen; Schnittmuster und Zeichenschablonen; Abziehbilder und Papierapplikationen (auch solche zum Aufbügeln und als vorübergehende Tätowierung), Rubbelbilder, Papier- und PVC-Aufkleber, Papiertüten, -taschen, -beutel; Geschenkpapier und Geschenk-Papierbänder, Geschenkanhänger aus Papier oder Pappe; Partyartikel aus Papier und/oder Pappe, nämlich Partytüten, Luftschlangen, Fähnchen, Wimpel, Tischdekorationen, Servietten, Tischdecken, Platzdeckchen; Schreibtafeln, Kreide, Klebstoffe für Papierwaren und Haushaltszwecke, Schreibgeräte, Markierstifte, Etuis für Schreib-, Mal- und Zeichenutensilien, Schüleretuis gefüllt mit Markierstiften, Füllhaltern, Kugelschreibern, Bleistiften, Linealen, Radiergummis und Notizzetteln; Bleistiftdosen und -behälter, Bleistifthalter, Bleistiftverlängerer und -aufstecker, Bleistiftspitzer, Zeichen-, Mal- und Modellierwaren und -geräte, Pinsel; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Farbstifte, Kreide, Malbretter und Malleinwand; Hobbykästen mit Beschäftigungsmaterial für Malzwecke; Schreibmaschinen und Bürogeräte (ausgenommen Möbel), soweit in Klasse 16 enthalten; Abrollgeräte für Klebebänder, Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Tier- und Pflanzenpräparaten, geologischen Modellen und Präparaten, Globen, Wandtafelzeichengeräten; Spielkarten, Drucklettern, Druckstöcke; Stempel, Stempelfarben und -kissen, Tinten; Aktivitätskästen mit Aufklebern und Stempeln gefüllt; Waren aus Leder und Lederimitationen, soweit in Klasse 18 enthalten; Rucksäcke, Schultaschen, Ranzen, Einkaufstaschen, Büchertaschen, Schultertaschen, abschließbare Taschen, Handtaschen, Gürteltaschen, Reisetaschen, Brieftaschen, Münz- und Geldbeutel, Schlüsseltaschen, Reise- und Handkoffer; Sport-, Athletik- und Gymnastiktaschen, soweit in Klasse 18 enthalten; leere Kosmetik- oder Haarpflegekoffer und -taschen; Koffer zum Sammeln und Tragen von Spielzeug; Schlüsselhalter aus Leder oder Lederimitationen; Regenschirme, Sonnenschirme, Hüllen für Regen- und Sonnenschirme, Spazierstöcke; Bettzeug, nämlich Matratzen, Sprungfedermatratzen; Kissen, Schlafsäcke; Spiegel, Möbel, Rahmen, Kopfteile für Betten, Liegestühle, Weinregale, Picknickkörbe, Papierkörbe, Schirmständer, Kleiderbügel, Ordnungshilfen aus Kunststoff mit Fächern und Taschen für Schuhe und Spielsachen, Trinkhalme aus Stroh oder Kunststoff; Waren (soweit in Klasse 20 enthalten) aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum oder aus Kunststoff; Ziergegenstände und Kunstgegenstände aus den vorgenannten Materialien; Schilder (nicht aus Metall), Spielzeugkisten und -truhen; Lätzchen aus Kunststoff; kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche; Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert), insbesondere Gebäckdosen, Schüsseln, Weinkühler und andere nicht-elektrische Kühlbehälter für Flaschen, Eiskübel, Weinkaraffen, Weinflaschengestelle, Flaschen, Feldflaschen, Butterbrotdosen, nicht-elektrische Thermobehälter für Speisen oder Getränke; Waren aus Glas, Porzellan oder Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten); Partygeschirr, Salz- und Pfefferstreuer, Tassen, Trinkbecher, Trinkgläser, Teller, Schüsseln, Servierplatten, Serviertabletts; Platzdeckchen aus Kunststoff, Untersetzer; Serviettenhalter und -ringe, Teekannen (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert); Teekessel, Back- und Kochgeschirr; Frühstücks- und Hackbretter; gefüllte Picknickkörbe; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln) einschließlich Nagel- und Zahnbürsten (auch batteriebetriebene); Kämme, Schwämme; Seifenschalen, Flüssigseifenspender; Webstoffe; Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten), insbesondere Textilstoffe, Decken, Vorhänge, Gardinen, Stores und sonstige textile Fensterdekorationen, Rollos, textile Duschvorhänge; Bettwäsche und -decken, insbesondere Tagesdecken, Steppdecken, Federbettbezüge, Steppdeckenbezüge, Matratzenbezüge, Bettlakengarnituren, Kopfkissenbezüge, textile Schlafsäcke für Betten; Tischdecken und -wäsche, insbesondere Platzdeckchen aus textilem Material, Stoffservietten; Haushaltswäsche, insbesondere Handtücher, Waschlappen, Waschhandschuhe, Topflappen, Topfhandschuhe, Grillhandschuhe; Textiltapeten; Bekleidungsstücke einschließlich Oberbekleidungsstücke, Kostüme zum Verkleiden, Nachtwäsche, Strumpfwaren, Bade-, Strand- und Sportbekleidungsstücke, Unterbekleidungsstücke, Kinderlätzchen, Schürzen, Gürtel, Hosenträger, Handschuhe; Kopfbedeckungen, Partyhüte; Schuhwaren; Spiele und Spielzeug, auch elektronisch, insbesondere tragbare elekronische Spielgeräte, Computer- und Videospielgeräte (ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehgeräte), Spielprogrammkassetten, -disketten, -bänder, -kartuschen und -platten und Handregler (Joysticks) für die vorgenannten Spielgeräte, funk- oder ferngesteuertes Spielzeug, Bauklötze und -steine für Spielzwecke, Puppen und Zubehör dafür (soweit in Klasse 28 enthalten), Puppenkleidung, Tragetaschen für Puppen, Puppenwagen, Miniaturfahrzeuge, Spielzeug-Hubschrauber und -Flugzeuge, Flugscheiben, Spielzeug aus Plüsch oder Textilmaterial, Handpuppen, Marionetten, Kleinkinderfahrzeuge, Zug-Sets, Zielsets, Puzzles, Puzzlespiele, aufblasbares Spielzeug und Ballons; Scherzartikel; Spielzelte für Kinder, Masken zum Verkleiden, Spielkosmetik für Kinder, Spielzeug-Rasiersets, Drachen, Murmeln, Flipperspiele, Wasser- und Badespielzeug, Wasser- und Spielzeugpistolen, Aktionsfiguren, Zubehör und Tragebehälter dafür (soweit in Klasse 28 enthalten); Spielzeug-Spardosen, Brettspiele; Hobby- und Modellbaukästen mit Beschäftigungsmaterial für Spielzwecke, insbesondere zum Bauen und Basteln von Spielzeug-Dinsosauriern und Spielfahrzeugen; Rollschuhe, Rollbretter, Schlittschuhe; Turn- und Sportgeräte; Christbaumschmuck; nicht-medizinischer Kaugummi, Zuckerwaren, Schokolade und Schokoladewaren, Brot, Kuchen, Gebäck, Getreidepräparate für Nahrungszwecke (ausgenommen Futtermittel); feine Back- und Konditorwaren, kandierte Fruchtsnacks; Kakao, Speiseeis, gefrorener Joghurt, Eismilch, gefrorene Süßwaren; Pudding

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	397481179
Registernummer	39748117

Anmeldedatum	09. Oktober 1997
Veröffentlichungsdatum	20. Januar 1998
Eintragungsdatum	17. Dezember 1997
Beginn Widerspruchsfrist	20. Januar 1998
Ende Widerspruchsfrist	20. April 1998
Ablaufdatum	31. Oktober 2017

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
25. Juni 2018	201800194332	5f	Löschung, Marke geloescht
08. September 2011	201100300375	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. August 2008	200800659871	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Mai 2007	200607820576	4	Verlängerung, Verlaengert
15. Mai 2007	200701154442		RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
07. Februar 2007	200701045756	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Juli 2006	200605124801	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. August 2003	200302894788		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. August 1998	199801657803		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Dezember 1997	199701490840		Eintragung, Marke eingetragen
17. Dezember 1997	199701491105		Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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Markenvertreter

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