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Die Deutsche Marke TPS wurde als Wortmarke am 04.10.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.10.1998 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 397472293 |
| Registernummer | 39747229 |
| Anmeldedatum | 04. Oktober 1997 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. November 1998 |
| Eintragungsdatum | 23. Oktober 1998 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 26. November 1998 |
| Ende Widerspruchsfrist | 26. Februar 1999 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2007 |
Markeninhaber
21079 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Technische Dienstleistungen nämlich Probennahme und Auswertung von Schmierstoffen nach DIN ISO 4406 aus Schmierstoffsystemen, Beratung, Planung und Durchführung von Pflegemaßnahmen an Schmierstoffsystemen und Schmierstoffen, wie Filtration von Industrieölen zur Abtrennung von Partikeln, Abtrennung von Wasser aus Industrieölen mittels Vakuumentwässerungsanlagen, Abscheidung von Fremdölen aus wassermischbaren Kühlschmierstoffen mittels Hochleistungsölabscheidern, Zentrifugen, Hydrozyklonen, Reinigung und Desinfektion von kühlschmierstofführenden Systemen an Werkzeugmaschinen, Walzgerüsten, Abtrennung von Partikeln aus Kühlschmierstoffen mittels Magnetabscheidern, Zentrifugen und Filtern, Probennahme und Auswertung von Kühlschmierstoffen nach TRGS 611 und ZH 1/248, Verwertung von Industrieabwässern durch thermische Trennung von chemischen Verbindungen die ab 86﹝ C in die Dampfphase übergehen, wie die Trennung von Altemulsion aus wassermischbaren Kühlschmierstoffen in Destillat und Öle/Schwermetalle, innerbetriebliche Versorgung, Sammlung, Beförderung und Entsorgung von Schmierstoffen mittels Pumpen, Lagerbehältern, Flurfahrzeugen, Mischstationen, Prüfung, Reinigung, Reparatur und Wartung von Großverpackungsmitteln zum Lagern und Transportieren, entsprechend den Prüfvorschriften, die in der GGVS/GGVE geregelt sind, Erstellen von Abfallbilanzen und Abfallwirtschaftskonzepten nach Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz (KRW-/Abfg) § 19 und § 20 und deren Einführung und Umsetzung/Implementierung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. Juli 2008 | 200800578427 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 23. Oktober 1998 | 199801697193 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 23. Oktober 1998 | 199801697423 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10397472293