RS 3

DPMA DPMA 1997 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke RS 3 wurde als Wort-Bildmarke am 24.09.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.12.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 397456166
Registernummer 39745616
Anmeldedatum 24. September 1997
Veröffentlichungsdatum 21. Januar 1999
Eintragungsdatum 16. Dezember 1998
Beginn Widerspruchsfrist 21. Januar 1999
Ende Widerspruchsfrist 21. April 1999
Ablaufdatum 12. Januar 2000

Waren und Dienstleistungen

7 9 11 12 27
Autoradios, Einbauzubehör und zwar Einbaukonsolen, Lautsprecher und Kassettenhalter, Fernseher, Antennen, Feuerlöscher, Verstärker, Lautsprechersysteme bestehend aus 2 bis 4 Lautsprechern, einer Frequenzweiche und Einbaumaterial; Autozubehör, nämlich Reifen, Leichtmetallräder, Stahlräder, Radzierkappen, Schutzzierleisten aus Messing, Schneeketten, Vergaser, Stoßstangen, Stoßdämpfer, Stoßfänger, Frontspoiler, Heckspoiler, Kotflügelverbreiterungen, Doppelscheinwerfergrills, Windsplits, Karosserieteile (soweit in Klasse 12 enthalten), Instrumentenhalter, Stabilisatoren, Ventildeckel, Ölwannen, Ölkühler, Nockenwellen, Federbeinabstützungen, Querlenkerabstützungen, Zündanlagen, Auspuffe, elektrische Fensterheber, Bremsrückleuchten, Sitze, Sitzkonsolen, Sitzkopfstützen, Sitzbezüge, Sicherheitsgurte, Überrollbügel, Überrollkäfige, Lenkradnaben, Lenkradprallschützer, Armaturen (Meßgeräte), elektronische Meßgeräte als Auto-Computer zur Ermittlung von Kraftstoffverbrauchswerten, Geschwindigkeitswerten und der Fahrtdauer; Verbrauchsmeßgeräte, Auspuffblenden, Luftfilter, Ansaugtrichter, Fanfaren, Sirenen, Spiegel, elektrische Diebstahlwarnanlagen für Kraftfahrzeuge, Intervallschalter, Batterieschalter, Scheibenwaschwasservorwärmer, Heckscheiben-Waschanlagen (im wesentlichen bestehend aus Wischermotor, Scheibenwischer, Waschwasserbehälter mit elektrischer Pumpe, Schalter und Einbaumaterial), Dosenhalter, Ablagen, Türablageschalen, Lufthauben, Haubenhalter, Windabweiser, Schmutzabweiser, Unterbodenschützer (bestehend aus Blechen, Gitter oder Rosten), Außenjalousien, Innenjalousien, Schiebedächer, Sonnendächer, Dachgepäckträger, Fahrrad-Surf-Skiträger, Kühlboxen, Schalthebelknöpfe, Rallye-Leuchten, Spiegelverstellknöpfe, Auto-Fußmatten, Pedal-Sets bestehend aus einer Abdeckung für Gaspedal, Bremspedal und - teilweise - für das Kupplungspedal; Fahrwerksfedern, Hosenträger-Sicherheitsgurte

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
14. Januar 2000 200001976051 Widerspruchszeitraum, Verfahren hinfaellig
14. Januar 2000 200001976311 Löschung, Marke geloescht
22. September 1999 199901910241 Löschung, Marke teilweise geloescht
16. Dezember 1998 199801730472 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10397456166