V-LL Logo (DPMA, 24.09.1997)
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Die Deutsche Marke V-LL wurde als Wort-Bildmarke am 24.09.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.10.1997 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Buchstaben oder Ziffern, die geometrische Figuren bilden, Schrift- oder typografische Gegenstände in perspektivischer Darstellung #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Horizontale Linien oder Bänder #Ein Kreis
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 397455631 |
| Registernummer | 39745563 |
| Internationale Marke | Nr. IR683995, 13. November 2024 |
| Anmeldedatum | 24. September 1997 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Dezember 1997 |
| Eintragungsdatum | 28. Oktober 1997 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. Dezember 1997 |
| Ende Widerspruchsfrist | 20. März 1998 |
| Ablaufdatum | 30. September 2007 |
Markeninhaber
88212 Ravensburg
DE
Markenvertreter
89073 Ulm
DE
Waren und Dienstleistungen
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10
42
Pharmazeutische Erzeugnisse und Arzneimittel, oral einzunehmende Lösungen, sterile Lösungen in für den Verkauf und/oder die Applikation geeigneten Formen, Injektionslösungen, Augentropfen, Kontaktlinsenlösungen, medizinische Injektionssysteme, nämlich Injektionsspritzen und -instrumente, Injektoren (insbesondere sogenannte PEN-Systeme), Autoinjektoren, sowie Einkammer- und Doppelkammer-Einmalspritzen, gefüllt mit Substanzen in flüssiger, halbfester oder fester Art, insbesondere mit pharmazeutischen Erzeugnissen in gelöster Form als Wirkstofflösung, als Pulver mit Lösungsmittel oder als Lyophilisat mit Lösungsmittel, Arzneimittelbehälter aus Glas und/oder Kunststoff; Spritzenhalter (insbesondere für Fertigspritzen) zur Aufnahme und Handhabung darin angeordneter medizinischer Spritzen; automatisch arbeitende Handwaschgeräte und -apparate, auch mit desinfizierender Waschwirkung; als Verpackungseinheiten aufgemachte bzw. zusammengestellte Gegenstände und Erzeugnisse für medizinische und medizinisch-technische Zwecke, nämlich Packungen von vorgefüllten Fertigspritzen, Einmalspritzen, Einmalkanülen, Ampullen, Vials, Tupfer mit und ohne desinfizierende Tränkung, Pflaster, jeweils einzeln oder in Verbindung miteinander abgepackt, sämtliche Packungen auch in steriler Ausführung, Abfüllung von Substanzen in flüssiger, halbfester oder fester Art, insbesondere von pharmazeutischen Erzeugnissen in gelöster Form als Wirkstofflösung, als Pulver mit Lösungsmittel oder als Lyophilisat mit Lösungsmittel in Injektionssystemen, nämlich in Injektionsspritzen und -instrumenten, Injektoren (insbesondere in sogenannten PEN-Systemen) sowie in Einkammer- und Doppelkammer-Einmalspritzen, ferner von oral einzunehmenden Lösungen sowie von sterilen Lösungen in für den Verkauf und/oder die Applikation geeigneten Formen einschließlich aseptischer Abfüllung von Injektionslösungen, Autoinjektoren, Augentropfen, Kontaktlinsenlösungen; Entwicklung von Injektionsspritzen und -instrumenten sowie Injektoren und entsprechenden Verpackungen; chemische, physikalische und verfahrenstechnische Laboruntersuchungen sowie Durchführung von mikrobiologischen Untersuchungen und Verfahren, auch gegen Entgelt für Dritte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. Juni 2008 | 200800400514 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 03. August 2007 | 200701246167 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 28. Oktober 1997 | 199701439458 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 28. Oktober 1997 | 199701439568 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10397455631