Soft Imaging System GmbH Logo (DPMA, 21.08.1997)
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Die Deutsche Marke Soft Imaging System GmbH wurde als Wort-Bildmarke am 21.08.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.11.1997 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Zwei Quadrilaterale, eines in dem anderen #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Drei vorherrschende Farben
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 397399677 |
| Registernummer | 39739967 |
| Anmeldedatum | 21. August 1997 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. Dezember 1997 |
| Eintragungsdatum | 03. November 1997 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 10. Dezember 1997 |
| Ende Widerspruchsfrist | 10. März 1998 |
| Ablaufdatum | 31. August 2017 |
Markeninhaber
48149 Münster
DE
Markenvertreter
45127 Essen
DE
Waren und Dienstleistungen
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Datenverarbeitungsgeräte und -apparate, insbesondere Datenerfassungsgeräte und -apparate sowie auf Datenträgern aufgezeichnete und/oder in Datenspeichern enthaltene Betriebssystem- und Anwendungsprogramme hierfür; Computer sowie hieraus ganz oder im wesentlichen bestehende Anlagen; Computer-Ausgabegeräte, insbesondere Drucker, Schreiber, Plotter, Mikrofilmerstellungsgeräte und -apparate (COM), Stanz- und Prägegeräte, Graviergeräte, Terminals, Bildschirme, sonstige Sicht- und Fühlgeräte; Belegleseapparate und -geräte; Apparate und Geräte für Datenfernübertragung sowie hieraus ganz oder im wesentlichen bestehende Anlagen; Datenspeicher, nämlich Disketten, Magnetfestplatten und Magnetbänder, Magnetblasenspeicher, Festkörperspeicher, Bandlaufwerke, optisch und/oder mechanisch kodierte Speicherplatten und Speicherbandsysteme; Bildschirmtextgeräte und -apparate sowie hieraus ganz oder im wesentlichen bestehende Anlagen sowie die dazugehörigen, auf Datenträgern aufgezeichneten oder in Datenspeichern abgelegten Datenverarbeitungsprogramme; Rechenmaschinen; elektrotechnische und elektronische Apparate und Geräte (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte und Apparate zur Sprachein- und -ausgabe sowie zur Stimmerkennung; Geräte und Apparate zur Klarschrifterkennung; Apparate und Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Telefonanlagen, automatische Telegraphengeräte; Lehr- und Unterrichtsmittel in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Wandtafeln, Zeichengeräten, als Computerprogramme in Form von Programmablaufplänen, Programmlistings, Programmbeschreibungen und Hard- und/oder Softwaretrainingsprogrammen; Handbücher; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Vermietung von technischen Apparaten und Geräten sowie von Datenverarbeitungsprogrammen; Entwicklung und Konzeption von EDV-Anlagen sowie von elektrotechnischen und/oder elektronischen und/oder Bauteilen für Dritte; technische Beratung und gutachterliche Tätigkeit im EDV-Bereich
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. April 2018 | 201800130215 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 12. Juni 2008 | 200800542302 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 04. Juli 2007 | 200605724736 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 03. Juli 2007 | 200701211950 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig | |
| 21. August 2006 | 200605331484 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 27. März 2006 | 200603567953 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 25. Mai 2001 | 200102325721 | Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen | |
| 03. November 1997 | 199701443876 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10397399677