DBM Logo (DPMA, 19.08.1997)
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Die Deutsche Marke DBM wurde als Wort-Bildmarke am 19.08.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.01.1998 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Zwei vorherrschende Farben #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 397395035 |
| Registernummer | 39739503 |
| Anmeldedatum | 19. August 1997 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. Februar 1998 |
| Eintragungsdatum | 22. Januar 1998 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 28. Februar 1998 |
| Ende Widerspruchsfrist | 28. Mai 1998 |
| Ablaufdatum | 31. August 2007 |
Markeninhaber
10785 Berlin
DE
Waren und Dienstleistungen
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18
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Apparate und Instrumente für die Starkstromtechnik, nämlich für die Leitung, Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung; Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik; elektrische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Filmapparate; Geräte zur Aufzeichnung, Speicherung, Verarbeitung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; elektrische, elektronische, optische, Meß-, Signal-, Kontroll- oder Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Speicherung, Verarbeitung, Übertragung und Wiedergabe von Daten; codierte Kundenkarten, codierte Telefonkarten; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten, Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier und Schreibwaren; Schreibwaren; Schreibnecessaires; Waren aus Leder und Lederimitationen, soweit in Klasse 18 enthalten; Hand- und Reisekoffer; Reisetaschen; Handtaschen, Aktentaschen, Schulranzen; Rucksäcke; Regenschirme, Sonnenschirme; Reisenecessaires aus Leder; Kleinlederwaren, auch aus Lederimitationen, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen; Telekommunikation; Fax; Verbreitung, Verteilung und Weiterleitung von Telekommunikations- und Informationssignalen über drahtlose und/oder drahtgebundene digitale und analoge Netze; Betrieb von Online- und Offline-Diensten einschließlich Datenbanken, soweit in Klasse 38 enthalten; Errichtung und Betrieb eines Telekommunikationsnetzes sowie Erbringung von Telekommunikationsleistungen für Sprache, Text, Bild, Ton und sonstige Daten; Unterhaltung von Reisenden durch Film-, Video- und/oder Musikdarbietungen sowie Gesellschaftsspiele; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten, insbesondere Veranstaltung und Vermittlung von Filmvorführungen, Theaterdarbietungen und Konzert- und Sportveranstaltungen sowie die Information über solche kulturellen und sportlichen Ereignisse und Veranstaltungen, Touristik- und Stadtinformationen; Vermietung von Filmen und bespielten Videos; Vermietung von Telekommunikations- und Datenverarbeitungseinrichtungen; Dienstleistungen einer Datenbank; Sicherheitsdienste
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. Mai 2008 | 200800337076 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 22. März 2006 | 200690071766 | RAW: Berichtigung | |
| 21. Januar 2004 | 200490056647 | RAW: Berichtigung | |
| 19. November 2003 | 200302963744 | Widerspruchszeitraum, Marke teilweise geloescht | |
| 07. Mai 2001 | 200102312222 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 22. Januar 1998 | 199801509821 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10397395035