BHT

DPMA DPMA 1997 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke BHT wurde als Wort-Bildmarke am 12.08.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.11.1997 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#26.01.01 #Fünf Farben und mehr #Andere Linien oder Bänder #Frontispiz (als Titelblatt oder auf einem Etikett)

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 397383851
Registernummer 39738385
Anmeldedatum 12. August 1997
Veröffentlichungsdatum 20. Dezember 1997
Eintragungsdatum 19. November 1997
Beginn Widerspruchsfrist 20. Dezember 1997
Ende Widerspruchsfrist 20. März 1998
Ablaufdatum 31. August 2027

Markeninhaber


86316 Friedberg
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 10
Wasch-, Spül-, Reinigungs- und Desinfektionsmaschinen für medizinische Geräte, Apparate und Instrumente, insbesondere für medizinische Endoskope, für Laborgeräte, -apparate und -instrumente und für technische Produkte, bei denen höchste Partikelfreiheit gefordert ist, insbesondere für Metall- und Keramikprodukte der Mikro-Elektronik und der Pharmaindustrie; Zubehörteile für diese Maschinen, nämlich mobile Einsatzwagen für die Aufnahme und Reinigung von Endoskopen und zur Aufnahme, Reinigung und Desinfektion von chirurgischen Instrumenten, Absauggefäßen, Pumpenteilen, Zangen und sonstigen Biopsiematerialien, Aufnahmewagen für Operationsschuhe, Aufnahmewagen mit Druckkammer für die Reinigung von flexiblen und starren Endoskopen und den dazu nötigen Kleinmaterialien und Aufnahmewagen für die Reinigung und Desinfektion von Instrumenten und Optiken für die minimal-invasive Chirurgie

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
12. Oktober 2017 201620667226 4 Verlängerung, Verlaengert
23. Mai 2014 201400203911 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. November 2007 200701352588 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. September 2007 200605723655 4 Verlängerung, Verlaengert
19. November 1997 199701462177 Eintragung, Marke eingetragen
19. November 1997 199701462456 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10397383851