RTL BLUE BOX

DPMA DPMA 1997 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke RTL BLUE BOX wurde als Wort-Bildmarke am 08.08.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.11.1997 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Rundfunk- oder Fernsehgerät, Gerät zur Wiedergabe von Bildern (Video) #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Vier Farben #Frontispiz (als Titelblatt oder auf einem Etikett)

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 397379331
Registernummer 39737933
Anmeldedatum 08. August 1997
Veröffentlichungsdatum 30. Dezember 1997
Eintragungsdatum 26. November 1997
Beginn Widerspruchsfrist 30. Dezember 1997
Ende Widerspruchsfrist 30. März 1998
Ablaufdatum 31. August 2007

Markeninhaber

RTL Group Deutschland Markenverwaltungs GmbH

50858 Köln
DE

Markenvertreter

GÖRG Partnerschaft von Rechtsanwälten
50677 Köln DE

Waren und Dienstleistungen

9 10 16 20 21 24 25 28 30 32 33 34 35 36 38 41 42
Bild- und Tonträger; Computersoftware; Computerhardware; Kondome; Bücher, Zeitungen und Zeitschriften; Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Webstoffe und Textilwaren; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Kaffee, Tee, Kakao; feine Backwaren und Konditorwaren; Honig; Saucen (Würzmittel); Gewürze; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); Tabak, Raucherartikel; Streichhölzer; Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Versicherungsgeschäfte; Finanzwesen; Produktion, Gestaltung und Ausstrahlung von Fernseh- und Rundfunksendungen; Ausbildung; Unterhaltung, nämlich Veranstaltung und Darbietung von Show-, Quiz- und Musikveranstaltungen; kulturelle Aktivitäten; Verpflegung; Beherbergung von Gästen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
14. Mai 2008 200800164020 5f Löschung, Marke geloescht
17. Mai 2006 200603608853 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. September 2005 200503416281 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. November 2001 200102449492 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. Januar 2000 200001981347 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. Mai 1999 199901825248 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. November 1997 199701470769 Eintragung, Marke eingetragen
26. November 1997 199701470937 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10397379331

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