39736641 Logo (DPMA, 01.08.1997)
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Die Deutsche Marke 39736641 wurde als Bildmarke am 01.08.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.12.1997 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 397366418 |
| Registernummer | 39736641 |
| Anmeldedatum | 01. August 1997 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Januar 1998 |
| Eintragungsdatum | 11. Dezember 1997 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. Januar 1998 |
| Ende Widerspruchsfrist | 20. April 1998 |
| Ablaufdatum | 31. August 2007 |
Markeninhaber
Markenvertreter
28209 Bremen
DE
Waren und Dienstleistungen
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Papier und Pappe; Druck- und Papierwaren; Bücher insbesondere über Charaktere aus Animations-, Abenteuer-, Komödien- und/oder Dramenspielfilmen, Mal- und Aktivitätsbücher; Schreib- und Bürowaren (ausgenommen Möbel) insbesondere Schreibpapier, Umschläge, Notizbücher, Tagebücher, Notizzettel, Gruß- und Visitenkarten, Füller und Bleistifte sowie Behälter dafür, Buntstifte, Markierstifte, Malsets, Kreide und Kreidetafeln, Lesezeichen, Kalender, Buchumschläge, Geschenkpapier; Lithographien; Poster; Fotografien; Sticker und Anstecknadeln; Abziehbilder zum Aufbügeln; Dekorationen und Verzierungen aus Papier, insbesondere Papierservietten, Papierplatzsets, Papierdeckchen, Kreppapier, Papierhüte, Einladungen, Papiertischtücher, Papierkuchendekorationen; gedruckte Abziehbilder für Stickereien oder Applikationen; gedruckte Muster für Kostüme, Schlafanzüge, Sweat-Shirts und T-Shirts; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Schreibmaschinen; Pinsel; Künstlerbedarfsartikel; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Buchbinderartikel; Bekleidungsstücke, insbesondere Hemden, T-Shirts, Sweat-Shirts, Jogginganzüge, Hosen, Jeans, Shorts, Pullunder, Regenkleidung, Latzhosen, Lätzchen, Röcke, Blusen, Kleider, Hosenträger, Pullover, Jacken, Jackets, Mäntel einschließlich Wettermäntel, Schneeanzüge, Krawatten, Hauskleider, Gürtel, Schals, Nachtwäsche, Pyjamas, Damen- und Herrenunterwäsche, Socken, Strümpfe, Badebekleidung, Kostüme, einschließlich Masken; Kopfbedeckungen, einschließlich Hüte, Kappen, Schirmmützen; Schuhwaren einschließlich Stiefel, Turnschuhe, Sandalen, Halbschuhe; Spiele und Spielzeug insbesondere bewegliche Spielfiguren und bewegliche Puppen sowie Zubehör hierfür, nämlich Anziehsachen, Miniaturwerkzeuge, -waffen und -fahrzeuge für diese Figuren und Puppen (soweit in Klasse 28 enthalten); Plüschspielzeug, Luftballons, Badewannenspielzeug, Spielzeug zum Daraufsitzen und -hüpfen, Spiele mit Spielkarten, Spielfahrzeuge, Puppen, fliegende Scheiben, in der Hand zu haltende elektronische Spiele, Spielzeugausstattung als Einheit für das Spielen von Brett- und Kartenspielen, manipulative Spiele, Gesellschaftsspiele, Computerspiele in der Art von Gesellschaftsspielen, Aktionsspielen und Rollenspielen, Spielpatronen, Video-Output-Spielmaschinen, Spielbänke, Spielzeugback- und -kochgeräte; Weihnachtsbaumschmuck; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten), insbesondere Skateboards, Schlittschuhe, Surfbretter, Schwimmbretter; Bälle einschließlich Feldspielbälle, Fußbälle, Sportbälle, Baseballs, Basketbälle; Baseballhandschuhe; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, einschließlich Frühstückscerealien, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, einschließlich Kekse, kleiner Kuchen, Brezeln sowie Crackern; Speiseeis, gefrorenes Konfekt, gefrorener Joghurt, Grundstoffe für Milch-Shakes, Erdnußbutter; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen, (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Kaugummi, Kuchendekorationen aus Süßwaren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. Mai 2008 | 200800255234 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 11. Dezember 1997 | 199701486058 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 11. Dezember 1997 | 199701486148 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10397366418