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Die Deutsche Marke ORSYpool wurde als Wortmarke am 30.07.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.09.1997 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 397360592 |
| Registernummer | 39736059 |
| Anmeldedatum | 30. Juli 1997 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Oktober 1997 |
| Eintragungsdatum | 11. September 1997 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. Oktober 1997 |
| Ende Widerspruchsfrist | 20. Januar 1998 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2007 |
Markeninhaber
74653 Künzelsau
DE
Waren und Dienstleistungen
6
9
12
16
20
Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten; Warenbevorratungs-, Sortier- und Aufbewahrkästen aus Metall; Werkstattmöbel aus Metall, Werkzeugschränke, Werkbänke, Waren- und Ersatzteilkästen, auch zum Einbau in Servicefahrzeuge, vorgenannte Waren aus Metall; Sortimentskästen, -kartons und -koffer, gefüllt mit Waren aus Metall; Vermessungs-, photographische, optische, Wäge-, Meß-, Signal- und Kontrollapparate und -instrumente; elektrische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Warenbevorratungs- und -ausgabeautomaten mit computergesteuerter Datenübermittlung; Teile der vorgenannten Waren; Fahrzeuge, Apparate zur Beförderung auf dem Lande; Werkzeugwagen; Teile der vorgenannten Waren; Regale, Werkbänke, Werkzeugschränke als Einbauteile von Fahrzeugen; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Etiketten, Aufkleber, Beschriftungsstreifen nicht aus Metall; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke; Verpackungen und Verpackungsmaterial aus Karton; Warenbevorratungs-, Sortier- und Aufbewahrkästen aus Karton; Möbel; Waren soweit in Klasse 20 enthalten aus Holz und dessen Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Warenbevorratungs-, Sortier- und Aufbewahrkästen nicht aus Metall; Schränke und Regale; Werkstattmöbel, Werkzeugschränke, Werkbänke; Waren- und Ersatzteilkästen, auch zum Einbau in Servicefahrzeuge, nicht aus Metall
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. April 2008 | 200800124980 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 31. Juli 2002 | 200290039657 | RAW: Berichtigung | |
| 11. September 1997 | 199701406365 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 11. September 1997 | 199701406399 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10397360592