39732324

DPMA DPMA 1997 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39732324 wurde als Bildmarke am 10.07.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 31.03.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Rot, rosa, orange #Mehrere Dreiecke, nebeneinander liegend, verbunden oder sich überschneidend #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 397323247
Registernummer 39732324
Anmeldedatum 10. Juli 1997
Veröffentlichungsdatum 09. Mai 1998
Eintragungsdatum 31. März 1998
Beginn Widerspruchsfrist 09. Mai 1998
Ende Widerspruchsfrist 10. August 1998
Ablaufdatum 31. Juli 2007

Markeninhaber

Markenvertreter

78048 Villingen-Schwenningen DE

Waren und Dienstleistungen

7 9 10 42
Maschinen für Metall- und Kunststoffverarbeitung und Werkzeugmaschinen; Roboter; Handhabungsmaschinen; Maschinen und maschinelle Geräte zum Zuführen, Transportieren, Positionieren, Festlegen und Aufnehmen von Werkzeugen und Werkstücken, insbesondere Lineareinheiten, Spannvorrichtungen, Aufspannwinkel, Nutenprofile, Matrizen, Magazine, Rüttler, Kreuztische, Rundschalttische, Drehtische, Greifer, Fügeeinrichtungen, Ausgleichseinrichtungen; Motoren (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Maschinen und maschinelle Geräte zum Sortieren von Gegenständen; Gestelle und Gehäuse für Maschinen, insbesondere Schweißkonstruktionen, Rahmenprofile, Sicherheitsabdeckungen, Verkettungs- und Fördergeräte; Maschinenteile der vorgenannten Waren (soweit in Klasse 07 enthalten); Steuergeräte für die oben genannten Waren; Sensoren; Vermessungsgeräte; elektrische Schalter und Taster; Kabelverbindungen; Software; chirurgische und ärztliche Instrumente und Apparate; Erstellen und Entwickeln von Software; Dienstleistungen eines Ingenieurs; Planung und Konstruktion der unter Klasse 07 und 09 genannten Waren

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
07. April 2008 200800116599 5f Löschung, Marke geloescht
31. März 1998 199801558621 Eintragung, Marke eingetragen
31. März 1998 199801558868 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10397323247