43:30 ZEIT FÜR POLITIK

Die Deutsche Marke 43:30 ZEIT FÜR POLITIK wurde als Wort-Bildmarke am 09.07.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.11.1997 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe in schweren Buchstaben #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Zahlen, die einem Buchstaben oder einem Bildelement gegenübergestellt oder mit diesem verbunden sind #Interpunktionszeichen, Klammern, Anführungszeichen #Ziffern in schweren Zeichen

Waren und Dienstleistungen

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Fotografische, Film-, optische und Unterrichtsapparate und Instrumente; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Geräte zur Wiedergabe von Bild und/oder Ton, Rechenmaschinen, Videofilme und Videokassetten; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Datenverarbeitungsprogramme; Computerhardware, Computersoftware; Papier, Pappe und Waren aus Papier und Pappe (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitungen und Periodika; Buchbinderartikel, nämlich Buchbindegarn und -leinen und andere textile Stoffe zum Buchbinden; Fotografien; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Zeichen-, Mal- und Modellierwaren; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel, nämlich nichtelektrische Bürogeräte; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Tier- und Pflanzenpräparaten, geologischen Modellen und Präparaten, Globen; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel und Folien; Spielkarten, Drucklettern, Druckstöcke; Erbringung von Dienstleistungen in Verbindung mit schmalbandigen (insbesondere PC mit Modem) und breitbandigen (insbesondere TV-Anschluß) Online-Diensten für die Nachrichten- und Bildübermittlung, Durchführung von Telefondiensten, Telekommunikation, Teletext-Services, Kommunikation durch Computer-Terminals, Übertragung von Daten, Text, Ton und Bild; computergestützte Übertragung von Nachrichten, Bildern, Musik und Filmen, sämtliche vorgenannten Dienstleistungen auch über Internet; Rundfunk- und Fernsehunterhaltung, Filmproduktion, Künstleragentur; Vermietung von Filmen, Rundfunkaufzeichnungen, Filmprojektionsapparaten und deren Zubehör und von Theaterdekorationen; Erbringung von Dienstleistungen in Verbindung mit schmalbandigen (insbesondere PC mit Modem) und breitbandigen (insbesondere TV-Anschluß) Online-Diensten für die Herausgabe von Informationen über Veranstaltungen; Veröffentlichung und Herausgabe von ergänzenden Printmedien (Kataloge); sämtliche vorgenannten Dienstleistungen auch über Internet; Ausbildung, Erziehung, Unterhaltung und Unterricht; Verlegung von Büchern und Zeitschriften; Vermittlung von Zeitungs- und Buchabonnements; Buchverleih, Darbietung von Schauspielen; Produktion, Veröffentlichung und Herausgabe von Videokassetten und -filmen; Herausgeben von Zeitschriften über Audio- und Videothemen; Sendung von Fernsehprogrammen, auch durch Draht-, Kabel- und Satellitenfunk sowie durch ähnlich technische Einrichtungen; Übertragung und Sendung von Fernsehprogrammen mittels analoger oder digitaler Technik sowie auch durch pay-per-view; Multiplex-Übertragungen

Anmeldedatum	09. Juli 1997
Veröffentlichungsdatum	10. Dezember 1997
Eintragungsdatum	05. November 1997
Beginn Widerspruchsfrist	10. Dezember 1997
Ende Widerspruchsfrist	10. März 1998
Ablaufdatum	31. Juli 2007

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
07. April 2008	200800116805	5f	Löschung, Marke geloescht
25. Oktober 2001	200102431511		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. November 1997	199701446496		Eintragung, Marke eingetragen
05. November 1997	199701446671		Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

Markenhistorie

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	397319460
Registernummer	39731946