Feine Küche

DPMA DPMA 1997 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Feine Küche wurde als Wort-Bildmarke am 05.07.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.12.1997 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Gruppen von Gemüse verschiedener Arten #Fünf Farben und mehr

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 397314345
Registernummer 39731434
Anmeldedatum 05. Juli 1997
Veröffentlichungsdatum 10. Januar 1998
Eintragungsdatum 05. Dezember 1997
Beginn Widerspruchsfrist 10. Januar 1998
Ende Widerspruchsfrist 14. April 1998
Ablaufdatum 31. Juli 2027

Markeninhaber


28870 Ottersberg
DE

Waren und Dienstleistungen

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Fleisch- und Wurstwaren; Fleisch-, Wurst-, Gemüse-, Obst- und Suppenkonserven, in frischer, teilkonservierter oder konservierter Form, auch als Tiefkühlkost; Wurst-, Fleisch-, Geflügel- und Gemüsesalate; Ragouts; Fertiggerichte sowie Teilfertiggerichte in frischer, teilkonservierter oder konservierter Form, mit und ohne Fleischanteil und mit einer Gemüse-, Kartoffel-, Reis-, Kloß- und/oder Nudelkomponente; Geflügelerzeugnisse, nämlich verarbeitetes Geflügel in eßfertig zubereiteter Form; Fleisch-, Frucht- und Gemüsegallerten; Fleisch- und Fleischbrühextrakte; Suppenbrühextrakte; auf pflanzlicher Basis hergestellte verzehrfertige Mischungen, Fertiggerichte sowie Teilfertiggerichte, im wesentlichen bestehend aus Gemüse und/oder zubereitetem Obst und/oder Reis und/oder Pflanzeneiweiß und/oder Kartoffeln und/oder Hefeextrakten und/oder Getreide und/oder Stärkeprodukten und/oder Nußkernen; Fertiggerichte sowie Teilfertiggerichte in frischer, teilkonservierter oder konservierter Form, mit und ohne Fleischanteil und mit einer Gemüse-, Kartoffel-, Reis-, Kloß- und/oder Nudelkomponente; Geflügelerzeugnisse, nämlich verarbeitetes Geflügel in eßfertig zubereiteter Form; auf pflanzlicher Basis hergestellte verzehrfertige Mischungen, Fertiggerichte sowie Teilfertiggerichte, im wesentlichen bestehend aus Gemüse und/oder zubereitetem Obst und/oder Reis und/oder Pflanzeneiweiß und/oder Kartoffeln und/oder Hefeextrakten und/oder Getreide und/oder Stärkeprodukten und/oder Nußkernen; Teigwaren, Nudeln; Saucen; Gewürze, Gewürzmischungen und -zubereitungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
13. März 2023 202300096303 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Juni 2017 201620633206 4 Verlängerung, Verlaengert
19. Mai 2015 201520069138 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
31. März 2009 200900133518 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Juli 2007 200605320120 4 Verlängerung, Verlaengert
25. Juli 2007 200701231533 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
05. Dezember 1997 199701480038 Eintragung, Marke eingetragen
05. Dezember 1997 199701480170 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10397314345