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Die Deutsche Marke DSP-BIOS wurde als Wortmarke am 06.06.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.06.1998 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 397267274 |
| Registernummer | 39726727 |
| Anmeldedatum | 06. Juni 1997 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. Juli 1998 |
| Eintragungsdatum | 16. Juni 1998 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 16. Juli 1998 |
| Ende Widerspruchsfrist | 16. Oktober 1998 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2007 |
Markeninhaber
Waren und Dienstleistungen
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Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte, Signalverarbeitungsgeräte und Computer; Teilkomponenten von Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräten, Signalverarbeitungsgeräten und Computern; Datenträger und Datenaufzeichnungsträger aller Art soweit in Klasse 9 enthalten (z.B. magnetisch, optisch, elektrisch, mechanisch); Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; elektrische Apparate und Instrumente soweit in Klasse 9 enthalten; Endgeräte für Video- und/oder Audio-Aufzeichnung; Teilkomponenten von Endgeräten für Video- und/oder Audio-Aufzeichnung; Endgeräte für Video- und/oder Audio-Signalverarbeitung; Teilkomponenten von Endgeräten für Video- und/oder Audio-Signalverarbeitung; Endgeräte für Video- und/oder Audio-Wiedergabe; Teilkomponenten von Endgeräten für Video- und/oder Audio-Wiedergabe; digitale Programme für Prozessoren und Betriebssysteme aller Art; elektronische Bauelemente aller Art, insbesondere programmierbare Logik und Prozessoren; Dokumentation und Hilfstexte auf Datenträgern; Softwareschnittstellen, Softwaremodule; Soft- und Hardware zur Entwicklung von Datenverarbeitungssystemen; Soft- und Hardware zur Entwicklung von Software für Datenverarbeitungssysteme; Waren aus Papier und Pappe, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse aller Art, soweit in Klasse 16 enthalten; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate); Photographien; Dienstleistungen eines Ingenieurs; technische Beratung und gutachterliche Tätigkeit; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Erstellen von Programmen für die digitale Signalverarbeitung; Erstellen von technischen Gutachten; Erstellen von technischer Dokumentation, z.B. Benutzerhandbücher; Erstellen von Machbarkeitsstudien; Erstellen von Projektkonzepten; Erstellen von Komponenten digitaler Systeme, z.B. programmierbare Logik; Projektierung elektronischer Systeme; Entwurf elektronischer Systeme; Vermietung von Datenverarbeitungsanlagen und elektronischen Systemen aller Art; Dienstleistungen einer Datenbank; Zurverfügungstellen von Informationen über Online-Datenbankzugriff; Zurverfügungstellen von der Benutzung von Datenbanken und Datenbanken Dritter; Durchführung von Online-Recherche; selektive Informationsausgabe über Datenbanken; Dokumentation, nämlich Erfassung von Daten und Informationen, Ordnung und Niederlegung in Schrift- und Bildform und auf Datenbanken; elektronische Datenübertragung innerhalb eines Computersystems; elektronische Datenübertragung innerhalb eines Computernetzwerks; Erstellen, Entwickeln, Verbessern und Anpassen von Datenverarbeitungsprogrammen und/oder Dateien; Erstellen, Entwickeln, Verbessern und Anpassen von elektronischen Systemen; Bereitstellung eines Internetzugangs; Bereitstellung von Internetdiensten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. März 2008 | 200800088807 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 10. Dezember 2003 | 200390050898 | RAW: Berichtigung | |
| 10. Dezember 1998 | 199801726611 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 16. Juni 1998 | 199801622985 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 16. Juni 1998 | 199801623265 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10397267274