39726307 Logo (DPMA, 10.06.1997)
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Die Deutsche Marke 39726307 wurde als Bildmarke am 10.06.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.08.1998 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Polygon
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 397263074 |
| Registernummer | 39726307 |
| Anmeldedatum | 10. Juni 1997 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. September 1998 |
| Eintragungsdatum | 21. August 1998 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 24. September 1998 |
| Ende Widerspruchsfrist | 24. Dezember 1998 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2027 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen für die Metall-, Holz-, Kunststoffverarbeitung; Maschinen für die chemische Industrie, die Landwirtschaft, den Bergbau; Textilmaschinen, Maschinen für die Getränkeindustrie, Baumaschinen, Verpackungsmaschinen; Werkzeugmaschinen; Maschinen zur Herstellung von eisen- und nichteisenhaltigen Metallen, einschließlich Maschinen zum Sintern, Konverter, Gießmaschinen, Walzstraßen, Stangen- und Drahtwalzwerke, Maschinen zur Herstellung von Rohren und Röhren, Planiermaschinen, maschinelle Richtapparate und Scheren zur Stahlbearbeitung; Schmiedemaschinen, Schmiedewalzen; mechanische und hydraulische Pressen; Elektromagneten und Hubmagneten als Teile von Maschinen; Maschinen zur Herstellung und Verarbeitung von Kunststoffen, einschließlich Thermoform-Maschinen, Schrumpf-Umhüllungs-Maschinen, Maschinen zur Umwandlung von dünnen Schichten und Filmen, Laminiermaschinen, Extruder, Formmaschinen, einschließlich Spritzform- und Blasformmaschinen, Formpressen; Transport-, Förder- sowie An- und Abfuhr-Maschinen, einschließlich Kräne, Schiffsbelader, Maschinen zum kontinuierlichen Entladen, Laufkräne, maschinelle Förder-, Sortier-, Einschienengeräte, automatisierte Parkgeräte, Lager- und Beschaffungsgeräte; aus Förderbändern zusammengesetzte rollende Fußwege; Wasser- und Bodenbehandlungsmaschinen; maschinelle Geräte zur Fest- und Flüssigtrennung; Zentrifugen; Maschinen für chemische Verfahren; maschinelle Apparate zur Destillierung, Extraktion und Mischung; Maschinen zur Handhabung von Pulver; Maschinen zur Herstellung von Papierstoffen und Papier; Turbinenbeschaufelungen und Schaufeln für Düsentriebwerke (nicht für Landfahrzeuge); mobile Schleusentore und Trockendocks (als Maschinen); mechanische Schutzschildmaschinen zum Tunnelbau; Abtastgeräte (für Satelliten); Triebwerke, einschließlich Dieselmotoren, Elektromotoren und Getriebemotoren (nicht für den Einsatz in Landfahrzeugen); Wellenlager für Maschinen; Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge) einschließlich von Vibrationen, Gleichstromantriebe, Umkehrantriebe und Servoantriebe; Antriebsgeräte für Dämpfungsvariatoren in Türmen von Brücken; automatische Schweißmanipulatoren; mechanische, hydraulische und elektrische Stellantriebe; Laserbearbeitungsvorrichtungen; Laserschweißmaschinen; Flächenschleifmaschinen; Zahnradschleifmaschinen; Maschinen zur Behandlung von Kupferfolie; Maschinen zur Zerkleinerung; Teile für alle vorgenannten Waren (soweit in Klasse 7 enthalten); elektrische, elektronische und optische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten), Ionenbeschleuniger; Teilchenbeschleuniger; Elektronenstrahlbeschleuniger; Elektromagneten und supraleitende Magnete; Linearbeschleuniger; Synchrotron-Strahlen-Geräte; Kontrollgeräte für den industriellen Einsatz; Software, nämlich Programme für die Betriebsführung, für die Handhabung, Kontrolle und Automatisierung von industriellen Prozessen und für CAD gesteuerte Maschinen; Bildverarbeitungsgeräte; Meß-, Prüf- und Überwachungsgeräte; industrielle Meßwerkzeuge; Laser; Teile für alle vorgenannten Waren (soweit in Klasse 9 enthalten); Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Anlagen zur Wasserbehandlung; Kläranlagen; kommunale und industrielle Müllverbrennungsanlagen; Geräte und Anlagen zur Behandlung von radioaktivem Müll; Nuklearreaktoren; Fließbettkessel; Geräte und Anlagen zur Kontrolle von Luftverschmutzungen; Staubabscheider und Staubfänger; Rauchgasreinigungsgeräte und -anlagen; elektrostatische Abscheider; Gefrier- und Tiefkühlgeräte; Ausstattungen für Koksöfen; Beleuchtungstürme; Druckgefäße und Druckbehälter; Reaktoren; Tankspeicher und Kolonnen für Chemikalien; Kühlapparate für Helium; Öfen und Vergaser für flexible Verkoksungsanlagen; Autoklaven, Druckkessel und Druckkocher; Glühöfen und Temperöfen; Geräte und daraus zusammengesetzte Anlagen zur Fließbetttrocknung, zur Zerkleinerung und Verbrennung; Teile für alle vorgenannten Waren (soweit in Klasse 11 enthalten)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. Januar 2024 | 202300418934 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 06. Mai 2017 | 201620597765 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 02. Oktober 2014 | 201400364231 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 10. Mai 2007 | 200604818429 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 21. August 1998 | 199801660798 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 21. August 1998 | 199801661100 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10397263074