SP Spezialitäten Partner

DPMA DPMA 1997 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke SP Spezialitäten Partner wurde als Wort-Bildmarke am 09.06.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.09.1997 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Schräge Linien oder Bänder #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Vier Farben

Markendetails Letztes Update: 18. Januar 2024

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 397261012
Registernummer 39726101
Anmeldedatum 09. Juni 1997
Veröffentlichungsdatum 10. Oktober 1997
Eintragungsdatum 10. September 1997
Beginn Widerspruchsfrist 10. Oktober 1997
Ende Widerspruchsfrist 12. Januar 1998
Ablaufdatum 30. Juni 2027

Waren und Dienstleistungen

29 30
Fleisch; Fleisch- und Wurstwaren; Geflügel und Wild; Fleisch- und Geflügelextrakte, konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten; Fleisch-, Fisch-, Geflügel-, Gemüse- und Obstsalate; Konfitüren, Marmeladen und Fruchtaufstriche; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Fruchtsoßen; Fleisch-, Fisch-, Geflügel-, Wild-, Obst-, Gemüse- und Suppenkonserven, auch tiefgekühlt; Fertiggerichte als Konserven und als Tiefkühlkost, hauptsächlich bestehend aus Fleisch und/oder Fisch und/oder Geflügel und/oder Wild und/oder Gemüse und/oder zubereitetem Obst und/oder Teigwaren und/oder Kartoffeln und/oder Reis; Mayonnaise, Remouladen, gekörnte Brühen, Suppen; Knabbererzeugnisse und kleine Imbisse, in der Hauptsache bestehend aus Fleisch und/oder Fisch und/oder Geflügel und/oder Wild und/oder Gemüse und/oder zubereitetem Obst und/oder Teigwaren und/oder Kartoffeln und/oder Reis; Pizzas, auch tiefgekühlt; aus Getreideerzeugnissen hergestellte Nahrungszubereitungen; Teigwaren; Nudelfertiggerichte und -konserven; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, auch als Salz- und Laugengebäck sowie als Knabberartikel; Dauerbackwaren; Honig, Senf, Essig; Soßen, einschließlich Grill-, Salat- und Sojasoßen; Ketchup; Gewürze und Gewürzmischungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
15. Januar 2024 202300419008 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. Juni 2017 201620598684 4 Verlängerung, Verlaengert
02. Oktober 2014 201400363487 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. Oktober 2009 200900338190 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Juli 2007 200604818290 4 Verlängerung, Verlaengert
16. Juli 2007 200701223633 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
06. November 2002 200202697515 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. September 1997 199701404925 Eintragung, Marke eingetragen
10. September 1997 199701405111 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10397261012