HomeCare

DPMA DPMA 1997 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke HomeCare wurde als Wort-Bildmarke am 30.05.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.12.1997 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Wohnungen oder Gebäude stilisiert #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 397245890
Registernummer 39724589
Anmeldedatum 30. Mai 1997
Veröffentlichungsdatum 20. Januar 1998
Eintragungsdatum 17. Dezember 1997
Beginn Widerspruchsfrist 20. Januar 1998
Ende Widerspruchsfrist 20. April 1998
Ablaufdatum 07. April 2011

Markeninhaber

Markenvertreter

80469 München DE

Waren und Dienstleistungen

1 5 10 37 41
Chemische Erzeugnisse, nämlich Gase und Gasgemische auch in flüssiger oder gelöster Form sowie Reinstgase und Reinstgasgemische für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, wie Laborgase; Prüfgase, Prüfgasgemische; Sauerstoff, Kohlensäure, Stickstoff, Argon, Xenon, Wasserstoff und Helium, sämtliche Gase als Einzelgase oder Gemische; Pharmazeutische Erzeugnisse insbesondere Erzeugnisse für medizinische Zwecke, nämlich Gase für medizinische Zwecke und zwar in flüssiger und gasförmiger Form, wie Sauerstoff, Stickstoff zur lokalen Kältebehandlung, Sterilisiergase, Gase für die Anästhesie, wie Xenon, Stickoxydul (Lachgas), Mess- und Betriebsgase als Hilfsmittel für Diagnose und Analyse; Medizinische Geräte, Instrumente und Artikel, nämlich, Geräte zur Unterstützung und Pflege des Atems; Geräte zur Atemwegbefeuchtung; Geräte zur Verhinderung der Schlafapnoe, Geräte und Teile hiervon für die Diagnostik, nämlich Diagnostikgeräte für Atemtests für gastrotestinale Infektionen, Diagnostikgeräte für Stoffwechselstörungen; Geräte für die parenterale Ernährung, Geräte für die enterale Ernährung; Einweisung in den Betrieb von medizinischen Geräten, Wartung und/oder Reparatur, auch in Notdienstfällen, von medizinischen Geräten, einschließlich dem Austausch von Betriebsmitteln, wie Gasen, nämlich Sauerstoff

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
15. Dezember 2011 201100132777 5d RAW: Loeschung Dritter, Marke geloescht
26. Juli 2007 200604313059 4 Verlängerung, Verlaengert
17. Mai 2003 200302837543 Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
16. Januar 2002 200202487063 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Dezember 1997 199701490647 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10397245890