OTEC Group

DPMA DPMA 1997 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke OTEC Group wurde als Wort-Bildmarke am 28.05.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.02.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Viereckfiguren mit einer oder mehreren konvexen oder konkaven Seiten, Viereck mit einer Seite gebogen #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 397245769
Registernummer 39724576
Anmeldedatum 28. Mai 1997
Veröffentlichungsdatum 20. März 1998
Eintragungsdatum 20. Februar 1998
Beginn Widerspruchsfrist 20. März 1998
Ende Widerspruchsfrist 22. Juni 1998
Ablaufdatum 31. Mai 2027

Markeninhaber


15517 Fürstenwalde
DE

Waren und Dienstleistungen

6 7 9 11 17 18 19 20 37 39 40 42
Biogasanlagen im wesentlichen bestehend aus Reaktoren, Behältern aus Stahl, Apparate in Verbindung mit Pumpen, Rührwerken, Armaturen und Rohrleitungen aus Metall, vornehmlich Stahl sowie elektrische/elektronische Meß- und Regelungsgeräte zur vorflutgerechten Reinigung von Gülle aus der Tierhaltung unter Nutzung der anfallenden Biogase; Abluftreinigungsanlagen im wesentlichen bestehend aus Behältern, Gefäße aus Metall, vornehmlich aus Stahl, in Verbindung mit Pumpen, Rührwerken, Gebläsen, Armaturen, Rohrleitungen aus Metall, vornehmlich aus Stahl und elektrische/elektronische Meß- und Regelungsgeräte zum Zwecke der Reinigung der Abluft aus Industrieanlagen mittels Aktivkohle oder katalytischer Nachverbrennung; Erzeugnisse aus unedlen Metallen einschließlich solcher aus Metall/Kunststoffkombinationen, nämlich Lagerbehälter, Typenbehälter, Lager- und Druckbehälter, Festdachtanks, Schwimmdachtanks, Silos, Bunker, Glockengasbehälter, Tankanlagen für chemisch-technische Flüssigkeiten im wesentlichen bestehend aus Behältern, Tanks, Tankauffangtassen, Armaturen, Rohrleitungen, Abfallbehälter; Stahlkonstruktionen; transportable Bus- und Bahnhaltestellen aus Stahl, Hinweisschilder, Informationsschilder, Werbeträger, Fahrradständer; Tankstellen und Abfüllanlagen für Flüssigkeiten und Flüssiggase im wesentlichen bestehend aus Behältern bzw. Tanks aus Stahl, Pumpen, Armaturen, Rohrleitungen, Kupplungen und elektrische/elektronische Meß- und Regelungsgeräte; Bunkerstationen und Entlade-/Verladeeinrichtungen für Flüssigkeiten und Flüssiggase im wesentlichen bestehend aus Pumpen, Armaturen, verbindende Rohrleitungen und Kupplungen aus Stahl, Leichtabscheider und elektrische/elektronische Meß- und Regelungsgeräte für die Entladung und Beladung von Straßenfahrzeugen, Eisenbahnkesselwagen oder Schiffen mit brennbaren Flüssigkeiten, Wasserschadstoffen oder Flüssiggas; Apparate für den Stoffaustausch, die Stoffmischung, Stofftrennung und den Wärmeaustausch; Abwasserreinigungsanlagen im wesentlichen bestehend aus Behältern, Gefäße aus Metall, vornehmlich aus Stahl, in Verbindung mit Pumpen, Rührwerken, Gebläsen, Armaturen, Rohrleitungen aus Metall, vornehmlich aus Stahl und elektrische/elektronische Meß- und Regelgeräte zum Zwecke der Reinigung von kommunalem Abwasser; Reaktoren für die Gas- und Abwasserreinigung; Absorber, Desorber, Behandlungsgefäße, Erhitzer, Flüssigkeitsabscheider; Heizölversorgungsanlagen für Wärme- und Dampferzeugung im wesentlichen bestehend aus Behälter, Tanks aus Stahl, Pumpen, Rohrleitungen aus Metall, vornehmlich Stahl, Armaturen, elektrische/elektronische Meß- und Regelgeräte zum Zwecke der Entladung, Lagerung und Zuführung von Heizöl zu den Brennern der Kessel; Speisewasser- und Kondensatgewinnungsanlagen im wesentlichen bestehend aus Apparaten, Behältern aus Stahl, Filtergeräten, Pumpen, Rohrleitungen aus Metall, vornehmlich aus Stahl, Armaturen und elektrische/elektronische Meß- und Regelgeräte zum Zwecke der Gewinnung und Aufbereitung von Kesselspeisewasser und Kondensat; Straßenbeleuchtungsanlagen einschließlich Laternen, Lampen und Leuchten; Sanitärausstattungen, nämlich transportable Sanitärblöcke oder -schächte bzw. -register im wesentlichen bestehend aus Profilkorpus aus Stahl, Waschbecken, Badewannen, WC, Waschtischen, Spiegel, Metallschläuchen, Rohrleitungen aus Metall, vornehmlich Stahl und Kunststoff, für den Wasserzu- und -ablauf, Regel- und Mischarmaturen, Ablaufventile, Hähne, Brausen, Wasseruhren für Kalt- und Warmwasser, Gaszähler, Gasleitungen, Abwasserleitungen, Abluftrohre, Wandplatten aus Holz, Gips; Handtuchhalterheizkörper, Plattenheizkörper, Heizkörperschlangen für die Fußboden- und Wandverlegung; Waren aus unedlen Metallen und Edelstahl, nämlich Rohrleitungsverbindungsstücke, Ventile, verzinkte Stahlprofile, Rohre aus Stahl, Edelstahl, Nichteisenmetalle nämlich Kupfer; Metallschläuche; Verbindungselemente nämlich Schrauben, Dübel, Bögen, Fittinge, Formprofile aus Metall; Isolationsplatten aus Kunststoffen wie Polyurethan und anderen Schaumkunststoffen; Rohrleitungen aus Kunststoff; Verbindungsstücke (nicht aus Metall) für Rohre und Schläuche; Rohre (nicht aus Metall) aus Keramik, transportable Bauten aus Stein, Holz; Fliesen; Spiegel für Sanitärblöcke, Badmöbel; Möbel aus Metall und Holz, nämlich Stadtmöbel wie Bänke, Stühle; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus (soweit in Klasse 18 enthalten); Komplettbau und Neubau schlüsselfertiger Häuser in Fertigbauweise und Massivbau, Wohnungen, Geschäfts- und Industriebauten einschließlich Sanierung von Altbauten; Dachdeckerarbeiten, Wärmedämmung von innen und außen, Erstellung von Außenfassaden einschließlich Isolierbau; vorgefertigte Treppen, Türen und Fenster aus Metall, Holz und Kunststoff; Abbrucharbeiten; Installation und Montage von Heizungs-, Lüftungs- und Klimaanlagen, sanitäre Anlagen, Gas- und Wasserinstallation sowie Elektroinstallation; Fließenlegerarbeiten; Fußbodenlegerarbeiten; Maler-, Lackier- und Tapezierarbeiten und Trockenbau; Erzeugung und Verteilung von Heizwärme für Wohnungen, Büros und gewerblichen Räumen durch Gas, Öl, Biomassen wie Holzschnitzel, Abfälle; Metallbearbeitung, nämlich Pressen und Stanzen von Metallteilen; Dienstleistungen eines Ingenieurs, nämlich Entwicklung, Konstruktion und Projektierung für die vorgenannten Waren; Dienstleistungen eines Architekten nämlich Bau-, Konstruktionsplanung und Beratung; technische Beratung und gutachterliche Tätigkeit

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
12. März 2020 202000081862 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Mai 2017 201620561100 4 Verlängerung, Verlaengert
26. Mai 2017 201700166345 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
10. Mai 2017 201700152778 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. August 2007 200604313049 4 Verlängerung, Verlaengert
02. August 2007 200701244390 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
31. Juli 2007 200701241376 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. Februar 1998 199801532115 Eintragung, Marke eingetragen
20. Februar 1998 199801532321 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10397245769