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Waren und Dienstleistungen

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Für Glashütten bestimmte Glaspulvermühlen und Maschinen und maschinelle Geräte sowie daraus zusammengestellte Anlagen zur Gemengeherstellung, Gemengeeinlegemaschinen; Glasschmelzöfen, -tiegel und -wannen; Gas- und Ölbrenner und elektrische Heizapparate für Glasschmelzeinrichtungen; Mischapparte, insbesondere Bubblingeinrichtungen und Rührwerke samt deren Antrieben, für Glasschmelzeinrichtungen; maschinelle Anlagen zur Wärmerückgewinnung aus Abgasen von Glasschmelzsystemen und zur Rauchgasreinigung; Arbeitswannen, Speiserrinnen, Speiserköpfe, Drosselrohr- und Plungergeräte für Speiserköpfe, Glastropfenscheren, Glastropfenverteiler, Rinnengeräte für Glastropfen, alle als Teile von Maschinen; Maschinen zur Herstellung von Glasgegenständen, insbesondere Glasformmaschinen und Glasgießmaschinen; maschinelle Preßstempel- und Pegelgeräte für die vorerwähnten Maschinen; Überschieber zum Überschieben von Glasgegenständen aus Herstellungsmaschinen auf Transportbänder; Maschinen zum Einschieben von Glasgegenständen in einen Kühlofen; Kühlöfen; mechanische und/oder pneumatische und/oder hydraulische und/oder elektrische und/oder elektronische Antriebe und Stellantriebe sowie Steuergeräte für die vorerwähnten Waren; Apparate zur Kühlung von Maschinenteilen; Maschinen und maschinelle Geräte zur Herstellung, Beschichtung und Oberflächenbearbeitung von Werkzeugen, insbesondere von Formen (Maschinenteilen), Preßstempeln und Pegeln, für die Herstellung von Glasgegenständen; Maschinen und maschinelle Geräte zur Vergütungsbesprühung, zur Beschichtung, zum Überziehen, zum Etikettieren oder zur Folienummantelung von Hohlglasgegenständen; maschinelle Geräte für den Transport von Glasabfall, Glasscherben und Ausschußglasgegenständen, Scherbenseparatoren; Maschinen zum Sortieren von Altglas enthaltendem Abfall und zum Sortieren von Altglas und Scherben nach Farben; Maschinen und maschinelle Geräte für Transport, Förderung, Zuteilung, Handhabung und Verpackung von Glasgegenständen mit und ohne Beschichtung oder Etikett oder Folienummantelung, insbesondere Transportbänder, -kettenbänder, -zahnketten, -maschenbänder und -plattenbänder, Glasgegenstandsstromteiler, Palettierer; Maschinen und maschinelle Geräte zum kontinuierlichen, insbesondere reihenweisen, Transport, Umlenken und Umsetzen einer Vielzahl einzelner Glasgegenstände; mechanische, physikalische, chemische, optische, elektrotechnische und/oder elektronische Maschinen und maschinelle Geräte zum Messen, Prüfen, Wägen, Kontrollieren und Sortieren von Glasgegenständen mit und ohne Beschichtung, Überzug, Etikett oder Folienummantelung; maschinelle Geräte für die Qualitätssicherung von Glasgegenständen; aus den vorerwähnten Waren zusammengestellte Linien, Anlagen und Ausrüstungen von Glasfabriken; Einzelteile aller vorerwähnten Waren; für Glashütten bestimmte Dosiergeräte und -apparate; mechanische und/oder pneumatische und/oder hydraulische und/oder elektrische und/oder elektronische Steuerungen und Regelungen für Maschinen, maschinelle Geräte und daraus zusammengestellte Anlagen zur Herstellung von Glasgegenständen, insbesondere für Glasformmaschinen und Glasgießmaschinen; Datenverarbeitungsgeräte, Computer und Computerperipheriegeräte zur innerbetrieblichen Erfassung, Verarbeitung und Weitergabe von Produktions- und Produktdaten in Glashütten; gespeicherte Computer-Programme, Computer-Software und Computerbetriebsprogramme zum Betrieb von Glashütten; mechanische, physikalische, chemische, optische, elektrotechnische und elektronische Apparate und Instrumente, zum Messen, Prüfen, Wägen, Kontrollieren und Sortieren von Glasgegenständen mit und ohne Beschichtung, Überzug, Etikett oder Folienummantelung; Elektrokabel und deren Halterungen; Preßstempelstellungsmeßgeräte; Thermoelemente (ausgenommen für Heiz-, Koch- und Kühlzwecke); Einzelteile aller vorerwähnten Waren; Verpackungen aus Papier und/oder Pappe und/oder Karton und/oder Kunststoff, insbesondere in Form von Kartons, Stülpdeckeln, Stülphüllen und Schrumpffolien; Etiketten (nicht aus Textilstoffen), insbesondere Etiketten aus Papier oder geschäumten oder nicht geschäumten Kunststoffolien, Selbstklebeetiketten; Glasgegenstände, insbesondere Behälter, Verpackungsbehälter, insbesondere Flaschen sowie Weithals- und Enghalsbehälter, aus Glas; Waren aus Gußglas; alle vorerwähnten Waren mit und ohne Beschichtung, Überzug, Folienummantelung oder Etikett (soweit in Klasse 21 enthalten)

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	397235690
Registernummer	39723569
Internationale Marke	Nr. IR703046, 02. September 2024

Anmeldedatum	24. Mai 1997
Veröffentlichungsdatum	20. Oktober 1997
Eintragungsdatum	18. September 1997
Beginn Widerspruchsfrist	20. Oktober 1997
Ende Widerspruchsfrist	20. Januar 1998
Ablaufdatum	31. Mai 2017

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
31. Januar 2018	201800031944	5f	Löschung, Marke geloescht
19. April 2012	201200147829	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. Juni 2007	200604312366	4	Verlängerung, Verlaengert
25. November 2003	200302968384		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. März 2002	200202541718		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. September 1997	199701410032		Eintragung, Marke eingetragen
18. September 1997	199701410165		Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markeninhaber

Markenvertreter

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