39722566

DPMA DPMA 1997 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39722566 wurde als 3-D-Marke am 17.05.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.12.1997 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kleine nicht-zylindrische oder nicht-elliptische Behälter

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform 3-D-Marke
Aktenzeichen 397225660
Registernummer 39722566
Anmeldedatum 17. Mai 1997
Veröffentlichungsdatum 20. Januar 1998
Eintragungsdatum 17. Dezember 1997
Beginn Widerspruchsfrist 20. Januar 1998
Ende Widerspruchsfrist 20. April 1998
Ablaufdatum 31. Mai 2007

Waren und Dienstleistungen

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Backwaren, nämlich Pizzen und vorgebackene und gebackene Teigböden zum Belegen nach Pizzaart; Teiglinge zum Herstellen von Pizzen; Knabbergebäck nach Art von Pizzen; Kräuter- und Gewürzmischungen; Fertigbeläge als Ragout in konservierter Form für Pizzen, mit einem Gehalt an Fleisch, Wurst, Fisch, Meeresfrüchten, Obst, Gemüse und/oder Käse; Käse in Scheiben oder geraspelt, zum Belegen von Pizzen; vorstehende Waren mit in einer Umhüllung eingebackenen oder hinzugefügten Spielwaren oder Spielen; Spielwaren und Spiele

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
22. Februar 2008 200800066244 5f Löschung, Marke geloescht
17. Dezember 1997 199701490651 Eintragung, Marke eingetragen
17. Dezember 1997 199701491021 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10397225660