CONVERPRINT

DPMA DPMA 1997 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke CONVERPRINT wurde als Wortmarke am 13.05.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.06.1997 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 397215398
Registernummer 39721539
Internationale Marke Nr. IR683406, 03. Juli 2024
Anmeldedatum 13. Mai 1997
Veröffentlichungsdatum 09. August 1997
Eintragungsdatum 16. Juni 1997
Beginn Widerspruchsfrist 09. August 1997
Ende Widerspruchsfrist 10. November 1997
Ablaufdatum 31. Mai 2017

Markeninhaber


49525 Lengerich
DE

Waren und Dienstleistungen

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Druckmaschinen und Bauteile davon; Maschinen zur Herstellung von Beuteln und/oder Säcken aus Papier, Folien und/oder deren Verbundmaterialien, maschinelle Geräte mit oder ohne Eigenantrieb zum Palettieren und/oder Depalettieren von Beutel- oder Sackstapeln; Abfüll- und Verpackungsmaschinen; Roboter, Manipulatoren und Teile (Hilfseinrichtungen) mit oder ohne Eigenantrieb hierfür; Maschinen zur Herstellung von Bändchen aus Kunststoff; Blasfolien- und Gießfolienmaschinen sowie Beschichtungs- und Kaschiermaschinen und hieraus zusammengestellte Anlagen; sowie Teile dieser Maschinen einschließlich von elektrischen sowie elektronischen Steuer- und Regelgeräten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
31. Januar 2018 201800030012 5f Löschung, Marke geloescht
05. Juni 2014 201400223918 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Mai 2007 200604311049 4 Verlängerung, Verlaengert
28. April 1999 199901813463 Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
16. Juni 1997 199701362441 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10397215398