ALIVIO

DPMA DPMA 1997 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke ALIVIO wurde als Wortmarke am 05.05.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.09.1997 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 397203209
Registernummer 39720320
Anmeldedatum 05. Mai 1997
Veröffentlichungsdatum 10. Oktober 1997
Eintragungsdatum 01. September 1997
Beginn Widerspruchsfrist 10. Oktober 1997
Ende Widerspruchsfrist 12. Januar 1998
Ablaufdatum 31. Mai 2017

Markeninhaber


Princeton N.J.
US

Waren und Dienstleistungen

10 Medizinische und chirurgische Apparate, Geräte und Instrumente; Teile dieser Waren und Verbindungs- und Anpassungsstücke für diese Waren; Waren für Stomapatienten, nämlich Sammelbehälter für Exkrete und Sekrete und deren Halterungen, Schläuche und Behälter für den Abzug von Exkreten und Sekreten, Katheter, Analverschlüsse, einschließlich deren Teile und Befestigungsmittel; Stoma-Markierungsplatten, Loop-Ostomie-Brücken, Basisplatten, Einlageringe für Basisplatten, Stomabeutel, Klammern für Stomabeutel, Gürtel für Stomabeutel, Überzüge für Stomabeutel, Beinmanschetten für Urinbeutel, Stomakappen, Irrigations-Ausstreifbeutel, Irrigations-Drainagegeräte, Nachtdrainagebehälter und Überzüge dafür, Irrigatoren, Entleerungsschläuche, Spülrohre, Entlüftungsfilter, Teile dieser Waren sowie Verbindungs- und Anpassungsstücke dafür; Instrumente, Apparate und Geräte für die Versorgung von Inkontinenten (soweit in Klasse 10 enthalten), insbesondere Analpfropfen und Analringe, Auffang- und Drainagegeräte, Teile dieser Waren sowie Verbindungs- und Anpassungsstücke

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
31. Januar 2018 201800032128 5f Löschung, Marke geloescht
15. Mai 2017 201700147597 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Juni 2015 201520095055 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. Juli 2007 200604310268 4 Verlängerung, Verlaengert
28. Mai 2001 200102326743 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. September 1997 199701397688 Eintragung, Marke eingetragen
01. September 1997 199701397997 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10397203209