39719715

DPMA DPMA 1997 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39719715 wurde als Bildmarke am 29.04.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.08.1997 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Katzen oder andere kleine Raubkatzen #Tiere der Serie I in Kostüm oder personifiziert #Vier Farben

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 397197152
Registernummer 39719715
Anmeldedatum 29. April 1997
Veröffentlichungsdatum 30. September 1997
Eintragungsdatum 28. August 1997
Beginn Widerspruchsfrist 30. September 1997
Ende Widerspruchsfrist 30. Dezember 1997
Ablaufdatum 30. April 2007

Markeninhaber


Sachseln
CH

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

5 29 30 32
Fleisch, Fleischwaren, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsegallerten; Konfitüren; Eier, Milch, Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Quark, Trockenmilch für Nahrungszwecke; Fertiggerichte, im wesentlichen aus Fleisch, Geflügel, Wild, Fisch, zubereitetem Obst, Gemüse, Eiern, Hülsenfrüchten, Kartoffeln, Getreidepräparaten, Reis und/oder Teigwaren hergestellt, insbesondere Salate; Fertiggerichte, im wesentlichen aus Fleisch, Geflügel, Wild, Fisch, zubereitetem Obst, Gemüse, Eiern, Hülsenfrüchten, Kartoffeln, Getreidepräparaten, Reis und/oder Teigwaren hergestellt, insbesondere Salate; Suppen; Fleisch-, Fisch-, Geflügel-, Wild-, Gemüse-, Obst-, Milch- Konserven und -Präserven; Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Mehle und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel), Brot, Biskuits, Kuchen, feine Backwaren und Konditorwaren, Schokolade, Zuckerwaren; Kinderdesserts, insbesondere Süßspeisen, im wesentlichen bestehend aus Milch, Früchten, Zucker, Kakao, Schokolade und/oder Stärke; Süßspeisen und Desserts, im wesentlichen bestehend aus Milch, Zucker, Schokolade, Kakao, Früchten, auch unter Verwendung von Bindemitteln jeglicher Art; im wesentlichen aus Früchten bestehende Desserts und Süßspeisen; Gewürze; alkoholfreie Getränke, insbesondere Frucht- und Gemüsesäfte, Nektare, Fruchtsaftgetränke; Fruchtsirupe und andere alkoholfreie Fruchtpräparate für die Zubereitung von alkoholfreien Getränken; Tee, Tee- Getränke; Müslis, im wesentlichen bestehend aus Getreide, Früchten, Nüssen und/oder Zucker; tellerfertige Getreidekost, aus Kleie bestehende fertige und halbfertige Nahrung, einschließlich Backwaren; alle vorgenannten Waren insbesondere für diätetische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Babykost; sämtliche Waren auch als Tiefkühlkost

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
12. Februar 2008 200800051552 5f Löschung, Marke geloescht
16. November 1999 199901943960 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. Juli 1998 199801639911 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. März 1998 199801542051 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. August 1997 199701396342 Eintragung, Marke eingetragen
28. August 1997 199701396700 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10397197152