OTC Logo (DPMA, 23.04.1997)
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Die Deutsche Marke OTC wurde als Wort-Bildmarke am 23.04.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.10.1997 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 397196865 |
| Registernummer | 39719686 |
| Anmeldedatum | 23. April 1997 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. November 1997 |
| Eintragungsdatum | 24. Oktober 1997 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 29. November 1997 |
| Ende Widerspruchsfrist | 02. März 1998 |
| Ablaufdatum | 30. April 2027 |
Markeninhaber
Osaka
JP
Markenvertreter
81925 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen zur industriellen Bearbeitung und Verarbeitung sowie Geräte zum Schweißen, Schneiden und Trennen mit Lichtbogen, Schmelzen und Erwärmen; Stromversorgungsgeräte und elektrische Steuerungen zur Verwendung bei Maschinen zur industriellen Bearbeitung und Verarbeitung und bei Geräten zum Schweißen, Schneiden und Trennen mit Lichtbogen, Schmelzen und Erwärmen; Geräte zum Zuführen und Zustellen von Schweißdraht sowie Steuergeräte hierfür; filterartige Luftreiniger; elektrostatische Luftreiniger; Gebläse zum Abziehen und Ausleiten von Staub und/oder Dämpfen ins Freie; Absaugschläuche zum Aufnehmen von Dämpfen und/oder Staub sowie Ansaugkopfteile hierfür; Kühlwasserumwälzpumpen zum Einsatz bei der Kühlung von Be- und Verarbeitungsmaschinen oder Werkstücken; Kompressoren zur Druckluftversorgung zum Trennen oder Schneiden mit Lichtbogen bzw. zum Fugenhobeln mit Lichtbogen; Manipulatoren und Roboter für industrielle Zwecke zum Lichtbogenschweißen, Trennen und Schneiden mit Lichtbogen, zum Schmelzen, Erwärmen, Verschließen und Versiegeln bzw. Kunststoffschweißen und Sealen, zur leichten maschinellen Bearbeitung bzw. Handhabung und innerbetrieblichen Förderung; Steuerungen zur Verwendung bei Manipulatoren und Robotern für industrielle Zwecke; Magnetbänder, Magnetplatten, Bildplatten und optische Speicherplatten, magnetooptische Platten, gedruckte Schaltungen und integrierte Schaltungen und andere Medien zur Speicherung/Aufzeichnung (soweit in Klasse 9 enthalten), alle kodiert mit Rechnerprogrammen zur Simulation und/oder Programmierung der günstigsten Bedingungen für den gesteuerten Betrieb von Maschinen/Apparaten für industrielle Zwecke sowie der günstigsten Bearbeitungs-/Verarbeitungsbedingungen für Anlagen und Maschinenbetrieb; Sensoren und Meßfühler zur Erfassung von Werkstückpositionen; Schieber als Träger von Schneid- oder Schweißbrennern bzw. Schieber als Werkstückträger; Apparate zum Aufspannen, Abstützen und/oder Positionieren von Werkstücken; Maschinen und Apparate zum Laserschweißen, Laserschneiden, zur Wärmebehandlung mit Laser, zum Laserbohren, zum Anreißen und Gravieren mit Laser, zum Legieren von Oberflächen mit Laser, zum Schockhärten mit Laser, zum Transformationshärten mit Laser bzw. zum Plattieren sowie Beschichten und Galvanisieren von metallischen und nichtmetallischen Werkstoffen unter Lasereinsatz; Laseroszillatoren; Stromversorgungsgeräte für Laseroszillatoren; Steuerungen zum Einsatz bei Maschinen und Apparaten zum Laserschweißen, Laserschneiden, zur Wärmebehandlung mit Laser, zum Laserbohren, zum Anreißen und Gravieren mit Laser, zum Legieren von Oberflächen mit Laser, zum Schockhärten mit Laser, zum Transformationshärten mit Laser bzw. zum Plattieren sowie Beschichten und Galvanisieren von metallischen und nichtmetallischen Werkstoffen unter Lasereinsatz; Geräte zur Plasmaerzeugung, Stromversorgungsgeräte und Steuerungen zum Einsatz in der Halbleiterfertigung; Geräte zur Plasmaerzeugung, Stromversorgungsgeräte und Steuerungen zum Einsatz in der Fertigung von Flüssigkristallanzeigen (LCD-Anzeigeeinheiten); Stromtransformatoren; elektrische Schalt- und Verteilertafeln; elektrische Relais; elektrische Schalter; Stromausschalter; Trenn- und Leistungsschalter; elektrische Stecker und Verbindungselemente; elektrische Sicherungen; elektrische Drosselspulen; Geräte zur Übernahme und Verteilung von Strom; Geräte zur Beobachtung und Steuerung von Stromverteilerleitungen; Anlagen und Systeme zur schnurlosen Kommunikation, im wesentlichen bestehend aus einer Haupteinheit in der Funktion als Vermittlungsgerät, Verbindungseinheiten in der Funktion als drahtlose Empfänger und Transmitter, Mobiltelefonen und Batterieladegeräten; Magnetbänder, Magnetplatten, Bildplatten und optische Speicherplatten, magnetooptische Platten, gedruckte Schaltungen und integrierte Schaltungen und andere Medien zur Speicherung/Aufzeichnung (soweit in Klasse 9 enthalten), alle kodiert mit Rechnerprogrammen zum Einsatz bei Maschinen und Apparaten zur Steuerung von Arbeitsbedingungen in der Industrie; Computer; Teile aller vorgenannten Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 10. Dezember 2020 | 202000404178 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 18. Oktober 2016 | 201620528255 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 17. November 2014 | 201400414630 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 25. Mai 2007 | 200603822036 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 24. Oktober 1997 | 199701436756 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 24. Oktober 1997 | 199701436911 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10397196865