INVENT

DPMA DPMA 1997 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke INVENT wurde als Wortmarke am 24.04.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.09.1997 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 397184638
Registernummer 39718463
Internationale Marke Nr. IR981837, 16. Juli 2024
Anmeldedatum 24. April 1997
Veröffentlichungsdatum 10. Oktober 1997
Eintragungsdatum 05. September 1997
Beginn Widerspruchsfrist 10. Oktober 1997
Ende Widerspruchsfrist 12. Januar 1998
Ablaufdatum 30. April 2027

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Geräte und Apparate für Rührwerks- und Mischanlagen zum Einsatz in der Nahrungsmittel-, der pharmazeutischen und chemischen sowie biotechnologischen Industrie, nämlich Rührkörper, insbesondere Hyperboloidrührkörper, Umwälz- und Belüftungsapparate sowie deren motorischen Antriebe; elektrische Apparate, Geräte und Instrumente zur Steuerung des automatischen Betriebs der aus vorgenannten Teilen erstellten Anlagen; Geräte und Apparate für Rührwerks-, Reinigungs- und Mischanlagen für die Trinkwasseraufbereitung, nämlich Belüftungs- und Umwälzapparate, Rührkörper, Wasserverteilungsgeräte, Tropfkörperfüllungen und Filter; Geräte und Apparate für Abwasserreinigungs- und Kläranlagen, nämlich Belüftungs- und Umwälzapparate, Rührkörper, insbesondere Hyperboloid-Rührkörper, Ausziehvorrichtungen für Rührkörper, Tauchmotoren für solche Rührkörper, Wasserverteilungsgeräte, Tropfkörperfüllungen, bestehend aus Gesteinsbrocken und/oder aus Kunststoff und/oder insbesondere porösen Materialien hergestellten Füllkörpern, Abwasser- und Schlammpumpen, Hebegeräte und Kräne; im wesentlichen aus den vorgenannten vorgefertigten Teilen bestehende Abwasserreinigungs- und Kläranlagen sowie Anlagen zur Vermischung und Belüftung von Abwasser und Rücklaufschlamm zur Durchführung biologischer Abwasserreinigungsverfahren; Ingenieurdienstleistungen, technische Projektierung (Engineering), Bau- und Konstruktionsplanung, technische Beratung, sämtlich auf dem Einsatzgebiet der vorgenannten Geräte und Apparate; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
20. Februar 2019 201900053312 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. März 2017 201620528852 4 Verlängerung, Verlaengert
04. März 2010 201000275920 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Mai 2007 200701157261 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Februar 2007 200603821238 4 Verlängerung, Verlaengert
06. Februar 2007 200701037503 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
28. Februar 2006 200603543037 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. November 2000 200002192649 Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
05. September 1997 199701401477 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10397184638