ESALAN

DPMA DPMA 1997 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke ESALAN wurde als Wortmarke am 12.04.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.07.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 397162065
Registernummer 39716206
Anmeldedatum 12. April 1997
Veröffentlichungsdatum 20. August 1998
Eintragungsdatum 22. Juli 1998
Beginn Widerspruchsfrist 20. August 1998
Ende Widerspruchsfrist 20. November 1998
Ablaufdatum 30. April 2027

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

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Elektrotechnische und elektronische Geräte und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere für industrielle Anlagen und Geräte wie für Werkzeugmaschinen, Arbeitsautomaten, Transportanlagen, Verteileranlagen, Sortiereinrichtungen, Transferstraßen und ihre Komponenten bestimmte elektrotechnische Steuer- und Überwachungsgeräte, nämlich Schaltelemente, Endschalter, Befehlsgeber, Messwertaufnehmer; Stromversorgungsgeräte, Wandler, elektronische Bauteile, nämlich gedruckte und integrierte Schaltungen, Halbleiterbauelemente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von akustischen, optischen, analogen und digitalen Signalen; Schaltungen zur Überprüfung und Steuerung sicherheitsrelevanter Komponenten in Fertigungs- und Bearbeitungsanlagen und -einrichtungen, insbesondere in Netzwerk- und BUS-Technologie; Geräte für die elektronische Datenverarbeitung einschließlich Datenein-, -übertragungs- und -ausgabegeräte, Drucker, Monitore; Datenverarbeitungsprogramme (Software), soweit in Klasse 9 enthalten; Signal- und Messgeräte, Signalleuchten, elektrische Kontakte und Verbindungsteile, LED-Leuchtmelder, LED-Leuchttaster, elektrisch betriebene Positions- und Fußschalter, elektronische Strömungswächter, Näherungsschalter, Relais, Nocken zum Betätigen von Positionsschaltern, Nuten zur Aufnahme von Nocken, insbesondere T-Nutenhalbkreise und T-Nutentrommeln; Installationsmaterial (soweit in Klasse 9 enthalten); Glasfaserkabel, optische Stecker und Kupplungen; Planung von steuerungs- und messtechnischen Anlagen, Erstellung von Programmen für elektronische Datenverarbeitungsanlagen, Entwicklung von Überwachungs- und Steuerungseinrichtungen und -anlagen einschließlich Netzplantechnik und BUS-Topologien zur Sicherung von gefahrbringenden Bereichen industrieller Fertigungs- und Bearbeitungsanlagen und -einrichtungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. Juli 2017 201620527563 4 Verlängerung, Verlaengert
08. Juni 2007 200603819744 4 Verlängerung, Verlaengert
07. Juni 2007 200701178834 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
28. Mai 1999 199901834121 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Juli 1998 199801644305 Eintragung, Marke eingetragen
22. Juli 1998 199801644597 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10397162065