AUTOLOCK

DPMA DPMA 1997 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke AUTOLOCK wurde als Wortmarke am 09.04.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.01.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 397156324
Registernummer 39715632
Anmeldedatum 09. April 1997
Veröffentlichungsdatum 20. Februar 1998
Eintragungsdatum 14. Januar 1998
Beginn Widerspruchsfrist 20. Februar 1998
Ende Widerspruchsfrist 20. Mai 1998
Ablaufdatum 30. April 2027

Markeninhaber


Skillman N. J.
US

Waren und Dienstleistungen

10 Medizinische und chirurgische Apparate, Geräte und Instrumente; Teile dieser Waren und Verbindungs- und Anpassungsstücke für diese Waren; Waren für Stomapatienten, nämlich Sammelbehälter für Exkrete und Sekrete und deren Halterungen, Schläuche und Behälter für den Abzug von Exkreten und Sekreten, Katheter, Analverschlüsse, einschließlich deren Teile und Befestigungsmittel; Stoma-Markierungsplatten, Loop-Ostomie-Brücken, Basisplatten, Einlageringe für Basisplatten, Stomabeutel, Klammern für Stomabeutel, Gürtel für Stomabeutel, Überzüge für Stomabeutel, Beinmanschetten für Urinbeutel, Stomakappen, Irrigations-Ausstreifbeutel, Irrigations-Drainagegeräte, Nachtdrainagebehälter und Überzüge dafür, Irrigatoren, Entleerungsschläuche, Spülrohre, Entlüftungsfilter, Teile dieser Waren sowie Verbindungs- und Anpassungsstücke dafür; Instrumente, Apparate und Geräte für die Versorgung von Inkontinenten (soweit in Klasse 10 enthalten), insbesondere Analpfropfen und Analringe, Auffang- und Drainagegeräte, Teile dieser Waren sowie Verbindungs- und Anpassungsstücke

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
09. Juni 2021 202100225181 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Dezember 2020 202000408966 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. Februar 2017 201620528327 4 Verlängerung, Verlaengert
11. Juni 2015 201520096311 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. April 2010 201000333814 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. Mai 2007 200603819350 4 Verlängerung, Verlaengert
28. Mai 2001 200102326924 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. Januar 1998 199801502762 Eintragung, Marke eingetragen
14. Januar 1998 199801503111 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10397156324