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Die Deutsche Marke Fixe Tasse wurde als Wortmarke am 02.04.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.07.1997 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 397144326 |
| Registernummer | 39714432 |
| Internationale Marke | Nr. IR825843, 23. November 2024 |
| Anmeldedatum | 02. April 1997 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. August 1997 |
| Eintragungsdatum | 03. Juli 1997 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 09. August 1997 |
| Ende Widerspruchsfrist | 10. November 1997 |
| Ablaufdatum | 30. April 2027 |
Markeninhaber
78315 Radolfzell
DE
Markenvertreter
80333 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; Erbswurst; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Fruchtsäfte; Fleisch- und Fischkonserven, Obst- und Gemüsekonserven, Suppen-Konserven; Fleischextrakte und Gallerten (Gelees); Fleisch-, Fisch-, Geflügel-, Gemüse-, Kartoffel- und Obstsalate; Soßen, einschließlich Salatsoßen; Fonds; Dressings; Soßenpulver und Soßenextrakte, auch solche für Salatsoßen; Speiseöle, Speisefette, Speisefettzubereitungen, insbesondere Kräutercreme; Mayonnaisen und Remouladen; Ketchup, Senf; Essig; Fleischbrühwürfel, Fleischbrühextrakte, Gemüsebrühwürfel; Brühen, Bouillons, Suppen, Suppenkonzentrate, Suppenpräparate, Fertigsuppen; Suppeneinlagen, nämlich Goldperlen, Flädli, Brot-Croutons, Griessklösschen; Suppeneinlagen, nämlich Trockengemüsemischung; Essenzen für Nahrungszwecke, ausgenommen ätherische Öle; Eier, Milch und Milchprodukte; Butterzubereitungen, insbesondere Kräuterbutter, Knoblauchbutter und Basilikumbutter; Knoblauchpasten; Konfitüren; Trockenobst, verarbeitete Nüsse; Gewürze, Würzmittel, Kräutergewürzsalz, Speisesalz; Fixprodukte nämlich garfertige Trockenmischungen aus Lebensmitteln pflanzlicher und/oder tierischer Herkunft, nämlich Gemüse, Kräuter, Gewürze, Hefeextrakte, Rotweinpulver, tierische und/oder pflanzliche Fette, Geschmacksverstärker sowie kochtechnische Stoffe, nämlich Bindemittel, Maltodextrin, Emulgatoren, jeweils als Hilfsmittel zur Zubereitung von Fertiggerichten; Fixprodukte nämlich garfertige Trockenmischungen aus Lebensmitteln pflanzlicher und/oder tierischer Herkunft, nämlich Gemüse, Kräuter, Gewürze, Hefeextrakte, Rotweinpulver, tierische und/oder pflanzliche Fette, Geschmacksverstärker sowie kochtechnische Stoffe, nämlich Bindemittel, Maltodextrin, Emulgatoren, jeweils als Hilfsmittel zur Zubereitung von Fertiggerichten; Sojabohnenerzeugnisse für Nahrungszwecke, auch in konzentrierter und getrockneter Form, nämlich Sojamehl, Sojaschrot, Sojasoßen, einschließlich Salatsoßen, Sojasülze; Sojabohnenerzeugnisse für Nahrungszwecke, auch in konzentrierter und getrockneter Form, nämlich Sojamark, Sojaeiweiß, konservierte und getrocknete Sojabohnen, konservierte Sojakeime; Fertigspeisen, in der Hauptsache bestehend aus den vorgenannten Sojabohnenerzeugnissen sowie aus Fleisch, Fisch, Geflügel, Kartoffeln, Gemüse, Hülsenfrüchten, Reis und Teigwaren, unter Zusatz von Gewürzen und Soßen; Fertigspeisen, in der Hauptsache bestehend aus den vorgenannten Sojabohnenerzeugnissen sowie aus Fleisch, Fisch, Geflügel, Kartoffeln, Gemüse, Hülsenfrüchten, Reis und Teigwaren, unter Zusatz von Gewürzen und Soßen; Eiweißzubereitungen aus Sojabohnen (Tofu) als fertige Nahrungsmittel, insbesondere Tofu-Pasteten, Tofu-Burger, Tofu-Wurst, Tofu-Pasta; aus Hefe bestehende Produkte für Nahrungszwecke; Kaffee, Tee, Kakao, Kaffee-Ersatzmittel, Zucker, Caramelzucker; Reis, Mehle, Paniermehle; Hefe, Backpulver; Sago, Tapioka; Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel); Teigwaren; Röstzwiebeln, Dörrbohnen, Pilze (getrocknet oder in Konserven), Kartoffelprodukte; Fertigteig, Paniermischungen; Müsli, im wesentlichen bestehend aus Getreideflocken, Rosinen und Nüssen; Backmischungen, im wesentlichen bestehend aus Mehl, Zucker, Stärkemehl, Milchpulver, Gewürzen, Backtriebmittel, unter Beigabe von Nüssen und/oder Mandeln, Kakao, Schokolade, Rosinen, Trockenfrüchten; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Zuckerwaren, Schokolade und Schokoladewaren, Pudding, Panna cotta, Mousses, Desserts, insbesondere Frucht-Dessert und -Saucen; Honig, Melassesirup, Speiseeis; Kühleis
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. August 2023 | 202300214833 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 25. Mai 2017 | 201620526562 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 04. März 2014 | 201400088092 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 13. Juni 2007 | 200603818543 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 12. Juni 2007 | 200701185349 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig | |
| 05. Dezember 2001 | 200102461775 | Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen | |
| 03. Juli 1997 | 199701369051 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10397144326