O'Clair

DPMA DPMA 1997 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke O'Clair wurde als Wort-Bildmarke am 21.03.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.09.1997 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Vierecke mit anderen figurativen Elementen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Interpunktionszeichen, Klammern, Anführungszeichen #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Andere Linien oder Bänder #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 397127707
Registernummer 39712770
Anmeldedatum 21. März 1997
Veröffentlichungsdatum 10. Oktober 1997
Eintragungsdatum 10. September 1997
Beginn Widerspruchsfrist 10. Oktober 1997
Ende Widerspruchsfrist 12. Januar 1998
Ablaufdatum 31. März 2027

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

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Medizinaltees, auch vitaminisiert und mineralisierteralisiert; Produkte zur Förderung der Verdauung, hauptsächlich bestehend aus laxierend wirkenden Zuckeraustauschstoffen, nämlich Sorbit Manit, Xylit, Maltit, Palatinit, Laktit sowie pflanzlichen Bestandteilen, nämlich Fruchtbestandteilen von Pflaume und Feige sowie Genußsäuren, Vitaminen und Mineralien; diätetische Nahrungsergänzungsmittel, vitaminisiert und mineralisiert, nicht für medizinische Zwecke, nämlich Vitamin-Brausetabletten für Getränke; diätetische Nahrungsergänzungsmittel, vitaminisiert und mineralisiert, nicht für medizinische Zwecke, nämlich Kautabletten, auf der Basis von Vitaminen, Traubenzucker, Kalzium, Magnesium, Selen und Acerola-Saftpulver; Diätgetränk, auch vitaminisiert und mineralisiert, nicht für medizinische Zwecke, nämlich Omega 3-Getränke, ACE_Getränke, Multienzymgetränke; diätetische Nahrungsergänzungsmittel, vitaminisiert und mineralisiert, nicht für medizinische Zwecke, bestehend aus pflanzlichen Wirkstoffen, nämlich Koffein, Guarana, Schwarztee-Extrakt, Grüner Tee-Extrakt, Gewürze und Gewürzkräuter, nämlich Wermutskraut, Zwiebel, Knoblauch, Anisfrüchte, Sternanisfrüchte, Sellerie, Meerettichwurzel, Beifuß, Spargelwurzel, Pomeranzenblüte, Hafer, Cadamon, Mintfrüchte, Feigenfrüchte, Kümmelfrüchte, Gewürznelken, Kamillenblüten, Zimt, Zitronenschale, Colasamen, Korianderfrüchte, Weißdornblütenblätter, Weißdornfrüchte, Mistelfrüchte, Kürbissamen, Kurkumawurzel, Artischockenblätter, Estragon, Eukalyptusöl, Eukalyptusblätter, Hefe, Fenchelöl, Fenchelfrüchte, Nelkenkraut, Nelkenblüten, Wachholderbeeren, Lavendelblüten, Liebstöckelwurzel, Liebstöckelblätter, Leinsamen, Hopfenzapfen, Majoran, Melissenblätter, Pfefferminzöl, Pfefferminzblätter, Heidelbeeren, Brunnenkressekraut, Petersilienwurzel, Gartenbohnenhülsen, Nelkenpfefferfrüchte, Rosmarinblätter, Salbeiblätter, Bohnenkraut, Gwendelkraut, Ebereschenbeeren, Löwenzahnkraut, Löwenzahnwurzel, Salbei, Thymiankraut, Lindenblüten, Brennesselkraut, Brennesselblätter, Baldrianwurzel und Ingwerwurzel; Konfitüren, auch vitaminisiert und mineralisiert; Fruchtaufstriche, auch vitaminisiert und mineralisiert; Tee, auch vitaminisiert und mineralisiert; Instant-Getränkepulver zur Herstellung eines Erfrischungsgetränkes; Instantpulver zur Herstellung eines Schwarztee-Getränkes, Instantpulver zur Herstellung eines Grüntee-Getränkes, Instantpulver zur Herstellung eines Eistee-Getränkes; Brausetabletten, vitaminisiert und mineralisiert, zur Herstellung von Teegetränken; Brausetabletten, vitaminisiert und mineralisiert, zur Herstellung von Erfrischungsgetränken; Säfte, auch vitaminisiert und mineralisiert; konzentrierte Fruchtsäfte, auch vitaminisiert und mineralisiert; Sirupe, auch vitaminisiert und mineralisiert; Mineralwasser, auch vitaminisiert und mineralisiert; alkoholhaltige Getränke, auch vitaminisiert und mineralisiert

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
15. April 2019 201900100710 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Oktober 2016 201620491759 4 Verlängerung, Verlaengert
21. Oktober 2016 201620725759 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
10. März 2016 201620460324 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. Februar 2012 201200055679 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Oktober 2007 200701020203 8e Übertragung / Adressänderung, Verfahren hinfaellig
23. Januar 2007 200701020203 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Januar 2007 200603817438 4 Verlängerung, Verlaengert
15. Januar 2007 200701013986 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
20. September 2004 200403159445 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. Juli 2003 200302885500 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Mai 2003 200302841965 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. September 1997 199701404924 Eintragung, Marke eingetragen
10. September 1997 199701405108 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10397127707