39712241

DPMA DPMA 1997 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39712241 wurde als Bildmarke am 19.03.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.05.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Zwei vorherrschende Farben #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Mehrere Dreiecke, nebeneinander liegend, verbunden oder sich überschneidend

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 397122411
Registernummer 39712241
Anmeldedatum 19. März 1997
Veröffentlichungsdatum 20. Juni 1998
Eintragungsdatum 15. Mai 1998
Beginn Widerspruchsfrist 20. Juni 1998
Ende Widerspruchsfrist 21. September 1998
Ablaufdatum 31. März 2017

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Dienstleistungen eines Krankenhauses, insbesondere ambulante Versorgung und stationäre Pflege, Dienstleistungen der Rehabilitation, Dienstleistungen der physikalischen Therapien, der Krankengymnastik und der Schönheitspflege, Dienstleistungen eines Alten- und Seniorenheims und der Altenpflege, Dienstleistungen der ambulanten und stationären Krankenpflege, Dienstleistungen eines Pflegeheims, Erstellung von Software, insbesondere für Krankenhäuser, Pflege- und Rehabilitationseinrichtungen; Erstellung und Pflege von Datenbanken, insbesondere internetzugänglichen Datenbanken, vorzugsweise von Informationsdatenbanken von Krankenhäusern und medizinischen Einrichtungen und Versenden der Datenbankinformationen über das Internet; Bereitstellen und Anbieten von Software über internetzugängliche Datenverarbeitungseinrichtungen; Fernwartung von Datenverarbeitungseinrichtungen über das Internet

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. November 2017 201700389327 5f Löschung, Marke geloescht
02. März 2015 201500080559 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. August 2007 200603817070 4 Verlängerung, Verlaengert
24. August 2007 200701247484 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
12. Juni 2007 200701184793 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
15. Mai 1998 199801585022 Eintragung, Marke eingetragen
15. Mai 1998 199801585340 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10397122411