ORION

DPMA DPMA 1997 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke ORION wurde als Wort-Bildmarke am 28.02.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.06.1997 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstaben, die durch Buchstaben, Zahlen oder ein Bildelement gekreuzt oder gestrichelt sind #Segmente von Kreisen oder Ellipsen (außer 26.2.7) #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 397091869
Registernummer 39709186
Anmeldedatum 28. Februar 1997
Veröffentlichungsdatum 30. Juli 1997
Eintragungsdatum 24. Juni 1997
Beginn Widerspruchsfrist 30. Juli 1997
Ende Widerspruchsfrist 30. Oktober 1997
Ablaufdatum 28. Februar 2017

Markeninhaber


Saltsjö-Boo
SE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 9 20 21
Schmiermittelpumpen, elektrische/mechanische Fettpressen, Absperrhähne (für Maschinen und Motoren), Kupplungen (ausgenommen solche für Landfahrzeuge) einschließlich von Gelenkkupplungen, Ventile (als Maschinenteile); pneumatisch angetriebene Maschinen und Geräte, nämlich Schmiermittelpumpen, Ölpumpen, Strömungsmittelpumpen, Spritzpistolen und Vakuumpumpen; ortsfeste und ortsbewegliche Ansaugvorrichtungen für verschüttetes Öl für industrielle Zwecke; pneumatische Geräte und hydraulische Geräte, nämlich Abblaspistolen, Schnellkupplungen und Druckluftgeräte; Meßgeräte zur Steuerung und Überwachung des Öl/Fettverbrauchs und zur Überwachung von Öltanks sowie rechnergestützte Geräte zur Steuerung/Überwachung des Öl/Fettverbrauchs und zur Überwachung des Öltanks; Tanks und Behälter für Öl- und Fettprodukte (nicht aus Metall); Schlauchaufwickelgeräte (nicht aus Metall) und Ablaßbehälter (nicht aus Metall) für verschüttetes Öl; Zapfgeräte (nicht aus Metall) für Fässer

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. Oktober 2017 201700347073 5f Löschung, Marke geloescht
19. Juli 2007 200701226182 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Juni 2007 200603814968 4 Verlängerung, Verlaengert
07. Februar 2000 200001993144 Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
24. Juni 1997 199701365474 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10397091869