PASSO

DPMA DPMA 1997 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke PASSO wurde als Wortmarke am 12.02.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.04.1997 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 397079974
Registernummer 39707997
Anmeldedatum 12. Februar 1997
Veröffentlichungsdatum 20. Juni 1997
Eintragungsdatum 18. April 1997
Beginn Widerspruchsfrist 20. Juni 1997
Ende Widerspruchsfrist 22. September 1997
Ablaufdatum 28. Februar 2017

Markeninhaber


40549 Düsseldorf
DE

Waren und Dienstleistungen

9 35 36 37 38 39 42
Elektrische und elektronische Geräte oder Apparate sowie Einrichtungen und Anlagen hieraus für den Empfang, die Abfrage und die Sendung von Daten in Mobilitätssystemen, im wesentlichen betreffend die Verkehrsführung von Personen und Fahrzeugen sowie Information und Nachrichten aus den Bereichen Wetterdienst, Kultur, Unterhaltung, Gastronomie, Hotelwesen, Sport sowie die aktive Buchung und Reservierung aus den vorgenannten Bereichen, Teile sowie Peripheriegeräte vorgenannter Waren einschließlich Zubehör, nämlich Geschwindigkeits- und Zeitmesser, Warnleuchte, Antenne und Anzeigeteil; Projektierung einschließlich Planung und Entwicklung für die vorgenannten Waren, Betrieb, Wartung und Reparatur von Kommunikationsgeräten und -apparaten zur Übermittlung von Ton, Numerik und Text über Funk- und Festnetz; Sammlung und Weitergabe (Verbreitung) von Nachrichten und Informationen auf Speichermedien aller Art; technische, organisatorische und finanzielle Beratung über Vergabe von Nutzungsrechten für die vorgenannten Mobilitätssysteme; Treuhandgeschäfte, nämlich Verwaltung fremder Geschäftsinteressen (Kontrolle, Leitung, Überwachung, Sicherheitsdienste, Gebührenwesen) als organisatorische und kaufmännische Leistungen bei der Anwendung und dem Betrieb von Mobilitätssystemen; Dienstleistungen eines Fremdenführers durch die Verwendung der vorgenannten Waren, nämlich durch Übermittlung von Informationen über Anziehungspunkte wie Museen, Kirchen, Burgen sowie Stadtansichten mit elektronischen Geräten; Entwickeln und Erstellen von Programmen für Datenverarbeitungsgeräte und -netzwerke bezüglich vorgenannter Waren und Dienstleistungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. Oktober 2017 201700346007 5f Löschung, Marke geloescht
02. Februar 2017 201700038858 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Februar 2014 201400050499 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
31. Januar 2013 201300039152 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Januar 2011 201100001249 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. August 2007 200701243379 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. Juni 2007 200603814211 4 Verlängerung, Verlaengert
05. Juni 2007 200701175836 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
18. November 2003 200302963354 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. September 2002 200202669899 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Oktober 1999 199901930549 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. April 1997 199701340447 Eintragung, Marke eingetragen
18. April 1997 199701340591 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10397079974