39707231

DPMA DPMA 1997 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39707231 wurde als Bildmarke am 19.02.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.10.1997 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Zwei vorherrschende Farben #Dreieckige Figuren mit einer oder mehreren konvexen oder konkaven Seiten

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 397072317
Registernummer 39707231
Anmeldedatum 19. Februar 1997
Veröffentlichungsdatum 10. November 1997
Eintragungsdatum 07. Oktober 1997
Beginn Widerspruchsfrist 10. November 1997
Ende Widerspruchsfrist 10. Februar 1998
Ablaufdatum 28. Februar 2017

Markeninhaber


70567 Stuttgart
DE

Waren und Dienstleistungen

11 Armaturen für Wasserleitungs-, Warmwasserbereitungs-, Bade-, Brause- und Waschanlagen, nämlich manuell, thermostatisch und berührungslos geregelte Mischbatterien, Mischventile, Regelventile, Absperrventile; Brausen, Brausehalterungen, Brauseschläuche; Wassereinläufe, Wasserausläufe; Kartuschen und Oberteile für Sanitärarmaturen; mechanische Sicherheitsventile und daraus im wesentlichen bestehende Sicherheitsgruppen und Sanitärinstallationen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. Oktober 2017 201700346829 5f Löschung, Marke geloescht
08. Oktober 2015 201520248304 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. März 2007 200603813664 4 Verlängerung, Verlaengert
07. Oktober 1997 199701420932 Eintragung, Marke eingetragen
07. Oktober 1997 199701421279 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10397072317