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Die Deutsche Marke BETOFORM wurde als Wortmarke am 14.02.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.02.1998 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 397066384 |
| Registernummer | 39706638 |
| Anmeldedatum | 14. Februar 1997 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. März 1998 |
| Eintragungsdatum | 03. Februar 1998 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 10. März 1998 |
| Ende Widerspruchsfrist | 10. Juni 1998 |
| Ablaufdatum | 28. Februar 2027 |
Markeninhaber
41460 Neuss
DE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
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Die Ankertechnik betreffende Waren aus Metall, nämlich schweiß- und biegbarer Ankerstab mit umlaufendem Gewinde, Schalungsanker aus Spannstahl, Kugelgelenkplatten, Tellerflügelmuttern, Flügelmuttern, Spannschloß-Federn, schnellösbare Spannmuttern, Sechskantmuttern, Vorspannmuttern, Verbindungsmuttern, Wassersperrplatten, Rohrwassersperren, Stahl-Beton-Konen, Abdeckkappen zum Verhindern des Eindringens von Beton, Stahl-Kletterkonen, Ankerkopf als Ankerteil für einhäuptige Schalungsverankerung, Nagelplatten, Wellenanker, Schlaufenhaken, Verankerungsschlaufe, Anschweißteil mit Kehlnaht, Verankerungsmutter für einseitige Verankerung, Felsanker zum Befestigen von einseitiger Schalung in Beton- oder Felswänden und Verankerungshülse für einseitige Verankerung, Felsanker zum Befestigen von einseitiger Schalung in Beton- oder Felswänden und Verankerungshülse für einseitige Verankerungen mit Beton, Metallträger für Mauerwerksabfangungen und hinterlüftete Fassaden als Fassadenverankerungen; Metall-Kunststoff-Konen für wasserundurchlässigen Beton; Betonstopfen zum Verschließen von Konenlöchern, Verschlußmörtel in Form gebrauchsfertiger Trockenmischung auf Zementbasis zum Verfüllen von Konenlöchern und/oder Ankerlöchern; die Schalhilfen betreffenden Waren aus Metall zum Justieren der Schalung in der Wandsohle, nämlich Schalungsabstandhalter, Distanzspreizen für wasserundurchlässige Wandanschlüsse, Überbrückungs- und Abdeckleiste für die Schalfuge, Dreikantleisten Nagelfahnen gelocht, flache Abdeckleiste zum Abdichten im Bereich von Decke/Wand, T-Leiste zum Verbinden und Abdichten von Schaltafeln oder Brettern an der Stoßstelle, Basisleiste als Distanzspreize mit Nagellöchern zum Ausrichten und Ansetzen von Wandschalelementen, Rippenstreckmetall als verlorene Schalung, Abschalbleche; Bewehrungsanschlüsse aus Metall in Form von Elementen bestimmter Elementlänge; Bewehrungsschraubanschlüsse für statische und dynamische Anschlüsse; dichte Arbeitsfugen aus Metall betreffende Waren aus Nichtmetall, nämlich Verpreßschlauch zur Herstellung von wasserundurchlässigen, gasdichten bzw. kraftschlüssigen Arbeitsfugen; plastisches Quellband aus Nichtmetall für Arbeitsfugen und Rohrdurchführungen; Injektionsschläuche aus Nichtmetall zur Herstellung von wasserundurchlässigen Rohrdurchführungen; Injektionsschläuche aus Nichtmetall zur Herstellung von wasserundurchlässigen, gasdichten bzw. kraftschlüssigen Arbeitsfugen; Sollrißfugenschinen aus Kunststoff für die Ausbildung einer kontrollierten Rißführung; Installation der vorstehenden Waren; Schulung von gewerblichen Mitarbeitern; Subunternehmerleistungen, nämlich Montage der Fugenbänder, Schläuche, Quellbandsysteme, Verpressung der Schlauchkanäle mit Epoxidharz, Gel oder Ultrafeinzement
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. Mai 2022 | 202200168243 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 30. April 2017 | 201620449734 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 31. Juli 2015 | 201520152081 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 21. Juni 2012 | 201200217915 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 12. Juni 2008 | 200800540881 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 09. Mai 2007 | 200603813257 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 24. November 2003 | 200302967675 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 10. Mai 1999 | 199901823410 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 21. April 1999 | 199901806698 | Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen | |
| 03. Februar 1998 | 199801517694 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10397066384