ORVnext

DPMA DPMA 1997 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke ORVnext wurde als Wortmarke am 11.02.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.07.1997 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 397059701
Registernummer 39705970
Anmeldedatum 11. Februar 1997
Veröffentlichungsdatum 30. August 1997
Eintragungsdatum 22. Juli 1997
Beginn Widerspruchsfrist 30. August 1997
Ende Widerspruchsfrist 01. Dezember 1997
Ablaufdatum 28. Februar 2007

Waren und Dienstleistungen

9 37 42
Remissionsverarbeitungsgeräte und -anlagen mit Vereinzeler und Sortierstrecke, wobei die Objektidentifikation z.B. optronisch über Titelbild-Erkennung und/oder über ein Barcode-Lesesystem erfolgen kann; Bildverarbeitungssysteme und -geräte; Geräte zur Datenverarbeitung, nämlich Datenerfassung, Datenaufbereitung, Datenspeicherung, Datenübermittlung und Datenwiedergabe; Software zur Steuerung und Überwachung der Geräte und Anlagen sowie Software zur Auswertung und Übertragung der Daten; Auswertung der durchgeschleusten Produkte; Teile vorgenannter Waren und/oder aus diesen Waren und/oder Teilen zusammengesetzte Geräte oder Anlagen; Beratung, Installation, Inbetriebnahme und Wartung vorstehender Produkte für Dritte

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
14. November 2007 200701355689 5f Löschung, Marke geloescht
22. Juli 1997 199701377849 Eintragung, Marke eingetragen
22. Juli 1997 199701378201 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10397059701