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Die Deutsche Marke KRÄUTERGARTEN wurde als Wortmarke am 24.01.1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.02.1997 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 397029241 |
| Registernummer | 39702924 |
| Anmeldedatum | 24. Januar 1997 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. Mai 1997 |
| Eintragungsdatum | 27. Februar 1997 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. Mai 1997 |
| Ende Widerspruchsfrist | 01. September 1997 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2027 |
Markeninhaber
Vevey
CH
Markenvertreter
20457 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
29
30
Fertiggerichte, Teilfertiggerichte, verzehrfertige Imbißprodukte, Halbfertiggerichte sowie Feinkostsalate, jeweils im wesentlichen bestehend aus Fleisch und/oder Fleischerzeugnissen und/oder Geflügel und/oder Geflügelerzeugnissen und/oder Fisch und/oder Fischerzeugnissen und/oder Schalentieren und/oder Weichtieren und/oder Erzeugnissen aus Weich- und/oder Schalentieren und/oder Gemüse und/oder Früchten und/oder Backwaren und/oder Kartoffeln und/oder Pilzen und/oder Teigwaren und/oder Reis und/oder für die menschliche Ernährung zubereitetem Getreide, auch unter Hinzufügung von Käse und/oder Saucen (außer Salatsaucen); Suppen, Suppenfonds, Brühen, Brühwürfel, Bouillons; Teigmischungen und backfertige vorbereitete Teige zum Herstellen von Brot, Kuchen, anderen Backwaren, Teigwaren und Pfannkuchen; Bratlingsmischungen, im wesentlichen bestehend aus Soja, Getreide, Samenkernen, Kräuter, und Gewürzen; Saucen (einschließlich Salatsaucen); Saucenfonds und Saucenansätze für kalte und warme Zubereitungen; Remouladen, Senf, Ketchup, Tomatenzubereitungen; Kräuter und Kräutermischungen, jeweils auch als Extrakte; Speisewürzen, Würzmittel, Würzmischungen, Würzzubereitungen; Binde- und Lockerungsmittel für Auflaufgerichte; Fixprodukte als Küchenhilfsmittel in getrockneter, pastöser oder flüssiger Form, bestehend aus würzenden Zutaten, technischen Hilfsstoffen für Lebensmittel wie Dickungsmittel oder Emulgatoren und geschmacksgebenden Zutaten, insbesondere Milcherzeugnissen und/oder Gemüse und/oder Früchten und/oder Pilzen; alle Waren soweit möglich auch in tiefgekühlter und/oder gefriergetrockneter Form; Fertiggerichte, Teilfertiggerichte, verzehrfertige Imbißprodukte, Halbfertiggerichte sowie Feinkostsalate, jeweils im wesentlichen bestehend aus Fleisch und/oder Fleischerzeugnissen und/oder Geflügel und/oder Geflügelerzeugnissen und/oder Fisch und/oder Fischerzeugnissen und/oder Schalentieren und/oder Weichtieren und/oder Erzeugnissen aus Weich- und/oder Schalentieren und/oder Gemüse und/oder Früchten und/oder Backwaren und/oder Kartoffeln und/oder Pilzen und/oder Teigwaren und/oder Reis und/oder für die menschliche Ernährung zubereitetem Getreide, auch unter Hinzufügung von Käse und/oder Saucen (außer Salatsaucen); Fixprodukte als Küchenhilfsmittel in getrockneter, pastöser oder flüssiger Form, bestehend aus würzenden Zutaten, technischen Hilfsstoffen für Lebensmittel wie Dickungsmittel oder Emulgatoren und geschmacksgebenden Zutaten, insbesondere Milcherzeugnissen und/oder Gemüse und/oder Früchten und/oder Pilzen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. März 2019 | 201900049330 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 20. Januar 2017 | 201620407299 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 20. Januar 2017 | 201700013917 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig | |
| 17. Januar 2007 | 200603810683 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 16. November 1999 | 199901943578 | Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen | |
| 27. Februar 1997 | 199701317063 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10397029241