SPEED-LOCK

DPMA DPMA 1996 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke SPEED-LOCK wurde als Wortmarke am 16.12.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.09.1997 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 396545866
Registernummer 39654586
Anmeldedatum 16. Dezember 1996
Veröffentlichungsdatum 10. Oktober 1997
Eintragungsdatum 04. September 1997
Beginn Widerspruchsfrist 10. Oktober 1997
Ende Widerspruchsfrist 12. Januar 1998
Ablaufdatum 31. Dezember 2006

Markeninhaber


78315 Radolfzell
DE

Markenvertreter

78224 Singen DE

Waren und Dienstleistungen

7 16 35 41
Verpackungsmaschinen; Maschinen für die Bearbeitung von Kartonagen und Verpackungen; Werkzeugmaschinen; Stanzautomaten und entsprechende Befestigungsteile für Ausbrechformen; Ausbrechformen für Stanzautomaten, Maschinen und maschinelle Geräte zum Herstellen von Schachteln, Faltschachteln, Hüllen und deren Zuschnitten; Papier; Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten, insbesondere Schachteln, Faltschachteln und Hüllen aller Art sowie Abdeckungen für Behälter, Spritzschutzdeckel für Kochgefäße; Druckereierzeugnisse; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Werbung, Verkaufsförderung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Durchführung von Dienstleistungen eines Unternehmensberaters, insbesondere betreffend im Bereich der Stanz-, Druck- und Verpackungstechnik; Ausbildung, Durchführung von Weiterbildungs-, Schul- und Trainingsmaßnahmen, insbesondere betreffend im Bereich der Stanz-, Druck- und Verpackungstechnik

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. August 2007 200701266372 5f Löschung, Marke geloescht
04. September 1997 199701400222 Eintragung, Marke eingetragen
04. September 1997 199701400652 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10396545866