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Die Deutsche Marke INFO-ELITE wurde als Wortmarke am 13.12.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.01.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 396543448 |
| Registernummer | 39654344 |
| Anmeldedatum | 13. Dezember 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. Februar 1999 |
| Eintragungsdatum | 05. Januar 1999 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 04. Februar 1999 |
| Ende Widerspruchsfrist | 04. Mai 1999 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2006 |
Markeninhaber
81925 München
DE
Markenvertreter
81925 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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38
42
Online-Dienste, nämlich Übermittlung von Nachrichten (z.B. Zeitungen, Reiseauskünfte, Sport, Medizin) und Ausstrahlung von Sendungen, soweit in Klasse 38 enthalten; Up-dating-Service auch für CD-ROM; Herausgabe von Ton- und Bildaufzeichnungen auf Fax- und Bildträger, Herausgabe von Digital- und Analogaufzeichnungsträgern, soweit in Klasse 41 enthalten; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen, insbesondere von Zeitungen, Zeitschriften und Büchern sowie von Lehr- und Informationsmaterial einschließlich gespeicherter Ton- und Bildinformation, Produktion von Ton- und Bildaufzeichnungen auf Ton- und Bildträger; Vorführung und Vermietung von Ton- und Bildaufzeichnung und Signalträgern, von gespeicherten Ton- und Bildinformationen, von Ton- und Bildplatten, Ton- und Videobändern und Kassetten; Unterhaltung, Durchführung von Unterhaltungsveranstaltungen; Veranstaltung, Durchführung, Veröffentlichung und Herausgabe von Informationen, Lehr- und Unterhaltungsprogrammen, Bildungsveranstaltungen und kulturelle Aktivitäten und Verbreitung kultureller Informationen, soweit in Klasse 41 enthalten; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, Pflege und Aktualisierung dieser Programme, Design und Vermietung von Computer-Software; mit Informationen versehene maschinell lesbare Datenträger aller Art und Software, insbesondere Digital- und Analogaufzeichnungsträger; CD-ROMs, Compact-Disks als Festspeicher, Compact-Disks für Ton und Bild; programmierte Floppy-Disketten; Magnet- und Videobänder; gespeicherte Computerbetriebsprogramme; gespeicherte Computer-Software; Magnet- und optische Datenträger; belichtete Filme; Magnetbänder und Magnetdatenträger; Tonträger; Chip-Karten; auf Datenträgern aufgezeichnete Lehr-, Anweisungs- und Informationsschriften, jeweils soweit in Klasse 9 enthalten; Druckschriften, Zeitungen und Zeitschriften, Bücher, insbesondere Handbücher, Fotografien, Lichtbilderzeugnisse (soweit in Klasse 16 enthalten); Öffentlichkeitsarbeit und zugehörige Dienstleistungen; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Telekommunikation und einer Informationsbank; Vermittlung von Informationen an Dritte, Verbreitung von Informationen über drahtlose oder leitungsgebundene Netze, Veranstaltung und Verbreitung von Hörfunk und Fernsehsendungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. August 2007 | 200701266000 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 05. Januar 2007 | 200603806442 | 8e | Verlängerung, Verfahren hinfaellig |
| 23. Dezember 2006 | 200603806442 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 05. Januar 1999 | 199901736158 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 05. Januar 1999 | 199901736327 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10396543448