tiptel Logo (DPMA, 07.12.1996)
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Die Deutsche Marke tiptel wurde als Wort-Bildmarke am 07.12.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.05.1997 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 396532802 |
| Registernummer | 39653280 |
| Anmeldedatum | 07. Dezember 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. Juni 1997 |
| Eintragungsdatum | 16. Mai 1997 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. Juni 1997 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. September 1997 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2026 |
Markeninhaber
40880 Ratingen
DE
Markenvertreter
40878 Ratingen
DE
Waren und Dienstleistungen
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Telekommunikationsgeräte und zugehörige Computerprogramme, Programm- und Speichermodule (für Telefonanlagen, Anrufbeantworter, Telefonapparate, Türsprechstellen, Haussprechanlagen, Alarmanlagen, Geräte zur Zutrittskontrolle für Personen), Telefonanlagen (bestehend aus einem softwaregesteuerten Mikrokontroller, einem oder mehreren Amtsleitungsanschlüssen in ISDN- oder Analogtechnik, einem oder mehreren Nebenstellenanschlüssen in ISDN- oder Analogtechnik und/oder Anschlüssen für Türsprechstellen mit Steuerungsfunktion und Alarmein- und Alarmausgängen), Telefonapparate, schnurlose Telefone, Telefonkabel, Telefonhörer, Anrufbeantworter, Fernkopierer (Telefax), digitale Sprachspeicher, Sprachboxen (Anrufbeantworter), Geräte zur Sprachverschlüsselung, digitale Ansagegeräte, Geräte zum Einspielen von Musik und Ansagen in Telefonanlagen (Music-on-hold-Geräte), Anrufentgegennahme- und Vermittlungsgeräte mit Einspielung einer Ansage (Text-vor-Melden-Geräte), Geräte zur automatischen Weitervermittlung in Telefonanlagen, Mailboxen für Telefone und Telefonanlagen, Anlagen zur Videoübertragung (bestehend aus Sendegeräten und Empfangsgeräten), Modems, codierte und uncodierte Sprachchips, Musikchips, Chipkarten, Magnetkarten, Telefonkarten; PC-Karten, IC-Speicherkarten, Compact disks, Chip disks, Wechselsprechapparate, Babyphone, Tastengeräte für Sprechanlagen, Diktiergeräte; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild (einschließlich Telefonaufzeichnungsgeräte, Datenaufzeichnungsgeräte für Alarmanlagen und Haussprechanlagen, Videoaufzeichnungsgeräte für Alarmanlagen), Lautsprecher, Kopfhörer; elektrische Nachrichten- und Datenaufnahme-, -verarbeitungs-, -übertragungs-, -vermittlungs-, -speicher- und -ausgabegeräte sowie Speichergeräte zur Aufzeichnung, Verarbeitung, Übertragung und Wiedergabe von Symbolen zur Datenübertragung, vorstehende Waren für Alarmanlagen und Einrichtungen zur Zutrittskontrolle von Personen sowie für Funk- und Telefonanlagen; CD-ROM-Laufwerke, Datenverarbeitungsgeräte; Peripheriegeräte für Datenverarbeitungsgeräte und Computer (soweit in Klasse 9 enthalten), einschließlich PC-Karten, Modems, Videoübertragungs- und Empfangsboxen für PC's und externe ISDN-Boxen für PC-Anwendungen; auf Datenträger gespeicherte Computerprogramme (soweit in Klasse 9 enthalten), Tonbänder und Audio-Kassetten, Funksprechgeräte, Fernsteuerungsgeräte, Wähl- und Vermittlungsapparate, Stromversorgungsgeräte (ausgenommen Generatoren), Such- und Rufapparate, elektrische Rechenmaschinen, elektrische Kabel und Drähte, Sprachspeichergeräte, elektrische Batterien und Akkumulatoren; Türsprechstellen, Haussprechanlagen (bestehend aus Mikrofonen, Lautsprechern, Sendern, Empfängern und/oder Verstärkern), Erfassungsgeräte und Empfangsgeräte von Zutrittskontrollen für Personen, Alarmgeräte, Alarmanlagen (bestehend aus Sensoren, Aufzeichnungs- und Überwachungsgeräten für Bild, Ton, Bewegung, Rauch und/oder Wärme, Sendern, Empfängern, Datenspeichern und/oder Alarmgebern); Peripheriegeräte für Alarmanlagen (soweit in Klasse 9 enthalten), nämlich Kontaktsender, Steuereinheit, externes Bedienteil, elektrische Schlösser, elektrische Türschließer, elektrische Türriegel, elektrische Schaltuhren, optische und akustische Warngeräte, Video-Überwachungsgeräte, Video-Kameras, Monitore, Bewegungsmelder, Rauchmelder, Ultraschall- und Infrarot-Sensoren, Glasbruchmelder, Schlüsselschalter, Sirenen, Blitzleuchten, Handsender für Notrufe, Handsender zur Fernsteuerung von Alarmanlagen, Wähl- und Empfangsgeräte für Alarmdaten, Alarmansagen und Videoübertragungen; elektrische Diebstahlsicherungsgeräte, Geräte zur unterbrechungsfreien Stromversorgung, Home Automation Systems (bestehend aus Empfangs-, Sende- und/oder Steuergeräten zur Überwachung, Steuerung und/oder Signalisierung elektrischer und/oder mechanischer Geräte innerhalb von Gebäuden)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. November 2023 | 202300365808 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 26. Oktober 2016 | 201520377702 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 26. Oktober 2016 | 201620729418 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 10. Dezember 2007 | 200701385821 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 08. Dezember 2006 | 200603805482 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 16. Mai 1997 | 199701351150 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 16. Mai 1997 | 199701351353 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10396532802