TWO-TONE

DPMA DPMA 1996 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke TWO-TONE wurde als Wortmarke am 28.11.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.11.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 396519474
Registernummer 39651947
Anmeldedatum 28. November 1996
Veröffentlichungsdatum 30. Dezember 1999
Eintragungsdatum 30. November 1999
Beginn Widerspruchsfrist 30. Dezember 1999
Ende Widerspruchsfrist 30. März 2000
Ablaufdatum 30. November 2016

Waren und Dienstleistungen

3 9 14 16 21 28 29 30
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; elektronische, elektrische und elektrotechnische Apparate, Instrumente und Geräte (soweit in Klasse 9 enthalten); wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Ferngläser, insbesondere Faltferngläser; Filmapparate und Instrumente; Bildprojektoren; Vergrößerungsapparate; belichtete und bespielte Filme, insbesondere Spielfilme, Fernsehfilme, Tonfilme, Bildtonfilme, Videofilme; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Compact Disks, Tonkassetten; bespielte und unbespielte Videokassetten; Unterhaltungsgeräte als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computer-Hardware und -Software (soweit in den Klassen 9 und 16 enthalten); Software für Video- und Computerspiele (soweit in den Klassen 9 und 16 enthalten); Feuerlöschgeräte; Schutzhelme, insbesondere zum Sport; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse; Bücher, einschließlich Comic-Bücher; Zeitschriften; Songbooks, Poster, Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren (soweit in Klasse 14 enthalten); Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente; Behälter für Uhren und Schmuckwaren; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Tafelgeschirr, nicht aus Edelmetall; Kaffeehäferl; Spiele, Spielzeug und Spielwaren; elektronische Spiele, Software für Videospiele (soweit in Klasse 28 enthalten), Videospielprogramme, Videospielkassetten, Software für Computerspiele (soweit in Klasse 28 enthalten), Teile von Video- und Computerspielen; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaumschmuck; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees); Konfitüren, Fruchtsaucen; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Obst-, Gemüse-, Fleisch-, Fisch- und Suppenkonserven; Suppen, Bouillons, Brühen; Kartoffelzubereitungen; Fertiggerichte und Teilfertiggerichte, im wesentlichen bestehend aus Fleisch und/oder Fisch, und/oder Geflügel, und/oder Gemüse, und/oder Reis, und/oder Nudeln, und/oder Pilzen, und/oder Teigwaren; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Teigwaren; Müsli, Pasteten, Pizza, Brot, Backwaren, feine Backwaren und Konditorwaren; Desserts im wesentlichen bestehend aus Milch, Milcherzeugnissen, Käse, Fruchtsaft und/oder Reis, auch unter Zusatz von frischen oder konservierten Früchten, Fruchtzubereitungen und/oder anderen geschmacksgebenden Zutaten, hergestellt unter Verwendung von Gelatine und/oder Stärke und/oder anderen konsistenzgebenden Zutaten; Speisecremes, Puddinge, Speiseeis; Schokolade und Schokoladewaren, Zuckerwaren; Frühstücksgetreidepräparate; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; alle Waren soweit möglich, auch in getrockneter oder tiefgekühlter Form

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. Juli 2017 201700238757 5f Löschung, Marke geloescht
04. März 2014 201400087313 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Januar 2007 200603804225 4 Verlängerung, Verlaengert
18. Januar 2007 200701018053 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
30. November 1999 199901951485 Eintragung, Marke eingetragen
30. November 1999 199901951812 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10396519474