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Die Deutsche Marke DIPSTICK wurde als Wortmarke am 28.11.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.02.1997 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 396519466 |
| Registernummer | 39651946 |
| Anmeldedatum | 28. November 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Mai 1997 |
| Eintragungsdatum | 21. Februar 1997 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. Mai 1997 |
| Ende Widerspruchsfrist | 20. August 1997 |
| Ablaufdatum | 30. November 2016 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
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Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; elektronische, elektrische und elektrotechnische Apparate, Instrumente und Geräte (soweit in Klasse 9 enthalten); wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Ferngläser, insbesondere Faltferngläser; Filmapparate und Instrumente; Bildprojektoren; Vergrößerungsapparate; belichtete und bespielte Filme, insbesondere Spielfilme, Fernsehfilme, Tonfilme, Bildtonfilme, Videofilme; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Compact Disks, Tonkassetten; bespielte und unbespielte Videokassetten; Unterhaltungsgeräte als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computer-Hardware und -Software (soweit in den Klassen 9 und 16 enthalten); Software für Video- und Computerspiele (soweit in den Klassen 9 und 16 enthalten); Feuerlöschgeräte; Schutzhelme, insbesondere zum Sport; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse; Bücher, einschließlich Comic-Bücher; Zeitschriften; Songbooks, Poster, Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren (soweit in Klasse 14 enthalten); Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente; Behälter für Uhren und Schmuckwaren; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Tafelgeschirr, nicht aus Edelmetall; Kaffeehäferl; Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten); Bett- und Tischdecken; Textilhandtücher; Bekleidungsstücke, Sweatshirts, T-Shirts, Jacken; Gürtel, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Baseball-Kappen; Krawatten; Spiele, Spielzeug und Spielwaren; elektronische Spiele, Software für Videospiele (soweit in Klasse 28 enthalten), Videospielprogramme, Videospielkassetten, Software für Computerspiele (soweit in Klasse 28 enthalten), Teile von Video- und Computerspielen; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaumschmuck; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees); Konfitüren, Fruchtsaucen; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Obst-, Gemüse-, Fleisch-, Fisch- und Suppenkonserven; Suppen, Bouillons, Brühen; Kartoffelzubereitungen; Fertiggerichte und Teilfertiggerichte, im wesentlichen bestehend aus Fleisch und/oder Fisch, und/oder Geflügel, und/oder Gemüse, und/oder Reis, und/oder Nudeln, und/oder Pilzen, und/oder Teigwaren; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Teigwaren; Müsli, Pasteten, Pizza, Brot, Backwaren, feine Backwaren und Konditorwaren; Desserts im wesentlichen bestehend aus Milch, Milcherzeugnissen, Käse, Fruchtsaft und/oder Reis, auch unter Zusatz von frischen oder konservierten Früchten, Fruchtzubereitungen und/oder anderen geschmacksgebenden Zutaten, hergestellt unter Verwendung von Gelatine und/oder Stärke und/oder anderen konsistenzgebenden Zutaten; Speisecremes, Puddinge, Speiseeis; Schokolade und Schokoladewaren, Zuckerwaren; Frühstücksgetreidepräparate; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; alle Waren soweit möglich, auch in getrockneter oder tiefgekühlter Form
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. Juli 2017 | 201700238698 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 04. März 2014 | 201400087339 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 19. Januar 2007 | 200603804223 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 18. Januar 2007 | 200701018052 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig | |
| 30. August 1999 | 199901894194 | Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen | |
| 21. Februar 1997 | 199701313551 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10396519466