Cenovis La Cuisine Logo (DPMA, 28.11.1996)
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Die Deutsche Marke Cenovis La Cuisine wurde als Wort-Bildmarke am 28.11.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.03.1997 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 396519334 |
| Registernummer | 39651933 |
| Internationale Marke | Nr. IR680774, 28. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 28. November 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. Juli 1997 |
| Eintragungsdatum | 10. März 1997 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 19. Juli 1997 |
| Ende Widerspruchsfrist | 20. Oktober 1997 |
| Ablaufdatum | 30. November 2006 |
Markeninhaber
78315 Radolfzell
DE
Markenvertreter
80331 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; Erbswurst; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Fruchtsäfte; Fleisch- und Fischkonserven, Obst- und Gemüsekonserven, Suppen-Konserven; Fleischextrakte und Gallerten (Gelees); Fleisch-, Fisch-, Geflügel-, Gemüse-, Kartoffel- und Obstsalate; Soßen, einschließlich Salatsoßen; Fonds; Dressings; Soßenpulver und Soßenextrakte, auch solche für Salatsoßen; Speiseöle, Speisefette, Speisefettzubereitungen, insbesondere Kräutercreme; Mayonnaisen und Remouladen; Ketchup, Senf; Essig; Brühwürfel, insbesondere Fleischbrühwürfel und Gemüsebrühwürfel, Fleischbrühextrakte; Brühen, Bouillons, Suppen, Suppenkonzentrate, Suppenpräparate; Suppeneinlagen, nämlich Goldperlen, Flädli, Brot-Croutons, Griessklösschen, Trockengemüsemischung; Essenzen für Nahrungszwecke, ausgenommen ätherische Öle; Eier, Milch und Milchprodukte; Butterzubereitungen, insbesondere Kräuterbutter, Knoblauchbutter und Basilikumbutter; Knoblauchpasten; Konfitüren; Trockenobst, verarbeitete Nüsse; Gewürze, Würzmittel, Kräutergewürzsalz, Speisesalz; Trockenfertiggerichte; Fixprodukte, nämlich garfertige Trockenmischungen aus Lebensmitteln pflanzlicher und/oder tierischer Herkunft, nämlich Gemüse, Kräuter, Gewürze, Hefeextrakt, Rotweinpulver, tierische und/oder pflanzliche Fette, Geschmacksverstärker sowie kochtechnische Stoffe, nämlich Bindemittel, Maltodextrin, Emulgatoren, jeweils als Hilfsmittel zur Zubereitung von Fertiggerichten; Sojabohnenerzeugnisse für Nahrungszwecke, auch in konzentrierter und getrockneter Form, nämlich Sojamehl, Sojamark, Sojaschrot, Sojaeiweiß, konservierte und getrocknete Sojabohnen, konservierte Sojakeime, Sojasoßen, einschließlich Salatsoßen, Sojasülze; Fertigspeisen, in der Hauptsache bestehend aus den vorgenannten Sojabohnenerzeugnissen sowie aus Fleisch, Fisch, Geflügel, Kartoffeln, Gemüse, Hülsenfrüchten; Reis und Teigwaren, unter Zusatz von Gewürzen und Soßen; Eiweißzubereitungen aus Sojabohnen (Tofu) als fertige Nahrungsmittel, insbesondere Tofu-Pasteten, Tofu-Burger, Tofu-Wurst, Tofu-Pasta; diätetische Nährmittel für nicht medizinische Zwecke, soweit in den Klassen 29, 30 und 32 enthalten; aus Hefe bestehende Produkte für Nahrungszwecke; Kaffee, Tee, Kakao, Kaffee-Ersatzmittel, Zucker, Caramelzucker, Toppings, nämlich Garniersaucen, insbesondere Vanille-, Schokolade-, Nuß- und Fruchtsaucen sowie Überzugs- und Glasurmassen für Süßspeisen, Gebäck und Kuchen, Reis, Mehle, Paniermehle; Hefe, Backpulver; Sago, Tapioka; Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel); Teigwaren; Fertigteig, Paniermischungen, Röstzwiebeln, Dörrbohnen, Pilze (getrocknet oder in Konserven), Kartoffelprodukte; Müsli, im wesentlichen bestehend aus Getreideflocken, Rosinen und Nüssen; Backmischungen, im wesentlichen bestehend aus Mehl, Zucker, Stärkemehl, Milchpulver, Gewürzen, Backtriebmittel, unter Beigabe von Nüssen und/oder Mandeln, Kakao, Schokolade, Rosinen, Trockenfrüchten; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Zuckerwaren, Schokolade und Schokoladewaren, Pudding, Panna cotta, Mousses, Desserts, insbesondere Frucht-Dessert und -Saucen; Honig, Melassesirup, Speiseeis; Kühleis
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. August 2007 | 200701246547 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 20. Juni 1997 | 199790003890 | RAW: Berichtigung | |
| 10. März 1997 | 199701322687 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 10. März 1997 | 199701322987 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10396519334